Nationalrat - Oberhauser begrüßt Kurswechsel des Europäischen Rates in Richtung Wachstum und Beschäftigung

Wien (OTS/SK) - SPÖ-Nationalratsabgeordnete Sabine Oberhauser hat
am Mittwoch zum Thema "Gemeinsam Europas Zukunft gestalten - mit
Beschäftigung, Wachstum und Stabilität" im Nationalrat betont, dass
sich nicht die Frage stelle, ob es mehr oder weniger Europa geben
soll, sondern, was für ein Europa es geben soll. "Vor allem für die
Sozialdemokratie und die Arbeitnehmervertreter ist klar: Wir wollen
ein solidarisches und soziales Europa", sagte Oberhauser. In den
letzten Monaten sei ein Richtungswechsel des Europäischen Rates zu
verzeichnen gewesen. "Das stimmt uns hoffnungsvoll", so die
Abgeordnete. ****

Oberhauser erinnerte daran, dass die Forderung nach Investitionen in
Wachstum und Beschäftigung noch im Jahr 2010 belächelt worden sei.
Sozialdemokratie und Gewerkschaften hätten schon damals erkannt, dass
man sich nicht in die Krise hineinsparen, sondern aus der Krise
herausinvestieren müsse. "Jetzt ist ein Paket für Wachstum und
Beschäftigung mit einem Volumen von 120 Mrd. Euro beschlossen worden.
Und auch eine Deadline für eine Finanztransaktionssteuer wurde
vereinbart", sagte Oberhauser und erinnerte daran, dass Bundeskanzler
Faymann diese schon lange gefordert hatte. "Der Weg ist der richtige;
es gibt aber noch viel zu tun, um die Interessen der
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu schützen. In der Regierung
haben wir dafür einen guten Partner mit Handschlagqualität, der
unsere Werte mitträgt", betonte die SPÖ-Nationalratsabgeordnete.
(Schluss) bj/sc

Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1014 Wien,
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | SPK

print