Ablinger: Zuschuss für Künstlerinnen und Künstler in der Pension endlich beschlossen

Wien (OTS/SK) - Eine Novelle des
Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetzes und des
Kunstförderbeitragsgesetzes erlaubt es dem
Künstler-Sozialversicherungsfonds Zuschüsse an Künstlerinnen und
Künstler auch in der Pension auszuzahlen. SPÖ-Kultursprecherin Sonja
Ablinger hob im Kulturausschuss des Nationalrates, der die Novelle
heute, Donnerstag, behandelte, die Notwendigkeit dieser Maßnahme für
Künstlerinnen und Künstler hervor, die aufgrund sehr niedriger
Pensionen in der Regel auch nach Erreichen des Pensionsalters
erwerbstätig sind. "Bisher reichte bereits der Anspruch auf eine
gesetzliche Alterspension, um den Zuschuss aus dem Fonds zu verlieren
- selbst dann, wenn überhaupt keine Pension bezogen wurde. Diese
Ungerechtigkeit und soziale Härte wird nun beseitigt", sagte
Ablinger, die auch darauf hinwies, dass durch die rückwirkende
Reparatur des Gesetzes umfangreiche Rückforderungen verhindert werden
und eine Lösung daher dringend notwendig war. ****

Ebenfalls Gegenstand der Novelle ist eine Reduzierung der
Kabelbetreiber- und Satellitenreceiverabgabe. "Ich betone hier ganz
eindeutig: Der Künstler-Sozialversicherungsfonds wird nicht geleert,
die Künstlerinnen und Künstler verlieren kein Geld. Die Reduzierung
der Abgaben wird auf fünf Jahre befristet. Nach einer Evaluierung
werden die Beträge ab 1.1.2018 wieder automatisch erhöht", erläuterte
Ablinger, die auch auf die Rücklagen des Fonds in Höhe von rund 28
Millionen Euro verwies. "Die Finanzierungsgrundlage des Fonds ist
sicherlich nicht gefährdet", hob die SPÖ-Kultursprecherin hervor.

Abschließend betonte Ablinger die Notwendigkeit einer weiteren
Diskussion über den Künstler-Sozialversicherungsfonds. "Wir müssen
dieses für Künstlerinnen und Künstler so wichtige Instrument
permanent weiterentwickeln. Für eine weitere Öffnung des Fonds
bestand derzeit keine politische Mehrheit. Ich bin aber froh, dass
wir nach langen Verhandlungen nun eine Verbesserung für Künstlerinnen
und Künstler im Alter - Stichwort Altersarmut - erreicht haben.
Selbstverständlich jedoch ist die Diskussion mit diesem Beschluss
nicht beendet. Ich lade die Künstlerinnen und Künstler zu einem
weiterführenden Dialog ein", sagte Ablinger. (Schluss) mb/sas

Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1014 Wien,
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

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