FPÖ: Hofer: Grüne ESM-Verstecker haben mit direkter Demokratie nichts am Hut

Wien (OTS) - Wenig überraschend kommen für den stellvertretenden
FPÖ-Obmann Norbert Hofer die Aussagen des ehemaligen Grünen-Sprechers
Alexander Van der Bellen zur Verhinderung von direkter Demokratie.
"Seine Meinung steht ganz und gar nicht - wie dies nun behauptet wird
- im Gegensatz zur Parteilinie. Im Grünen Programm heißt es ganz
klar, dass Volksbegehren nur im Rahmen der repräsentativen Demokratie
eine Rolle spielen und nicht - wie von den Freiheitlichen verlangt -
bei entsprechender Unterstützung zu einer Volksabstimmung mit
verbindlichem Charakter führen sollen", arbeitet Hofer die
grundlegenden Unterschiede zwischen FPÖ und Grünen im Verhältnis zur
direkten Demokratie heraus.

Damit einher gehe auch die Teilnahme der Grünen am ESM-Versteckspiel:
"Die Grünen wollen gemeinsam mit SPÖ und ÖVP das Volk in dieser
zukunftsentscheidenden Frage umgehen und im stillen Kämmerlein über
mehr und mehr Milliarden für marode Banken und Staaten entscheiden.
Hier zeigt sich deutlich das Verständnis von direkter Demokratie
dieser Partei", so Hofer. Doch es müsse gar nicht der
schwergewichtige ESM sein, in Wien stoße selbst eine von vielen
Bürgern verlangte Abstimmung übers Parkpickerl auf heftigste
Ablehnung durch Vizebürgermeisterin Vassilakou. "Dass sich Van der
Bellen genau dieser demokratiefeindlichen Truppe am Ende seiner
Polit-Karriere anschließt, muss nach seinen Aussagen zur
Bürgerbeteiligung niemanden mehr überraschen", hält Hofer fest.

Rückfragehinweis:

Freiheitlicher Parlamentsklub
   Tel.: 01/ 40 110 - 7012
   mailto:[email protected]
   
   http://www.fpoe-parlamentsklub.at
   http://www.fpoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | FPK

print