Nationalrat - RH-Bericht: Lapp und Schönpass begrüßen Effektivitätssteigerung im Landesverteidigungsressort

Wien (OTS/SK) - SPÖ-Rechnungshofsprecherin Christine Lapp hat am
Donnerstag im Nationalrat zur Debatte über den Bericht des
Rechnungshofausschusses über den Rechnungshof-Bericht 2011 über die
militärischen Vertretungen Österreichs im Ausland gesprochen. "Im
Landesverteidigungsressort wurden acht ausländische Liegenschaften
eingespart, was 5,5 Mio. Euro einbrachte", betonte Lapp. Gleichzeitig
konnten die strukturellen Beziehungen zu rund 60 Nationen erweitert
werden. "Insbesondere die Auslandsbüros des Bundesheers in Nordafrika
haben während der Unruhen des sogenannten Arabischen Frühlings
ausgezeichnete Dienste geleistet und die Republik Österreich bei den
Hilfs- und Evakuierungsmaßnahmen von hunderten Staatsbürgern aktiv
unterstützt", sagte die SPÖ-Abgeordnete. Für Lapp eine
Erfolgsgeschichte - sie spricht von einer "Effektivitäts- und
Qualitätssteigerung im Landesverteidigungsressort". ****

SPÖ-Nationalratsabgeordnete Rosemarie Schönpass betonte zum gleichen
Thema, dass unter Verteidigungsminister Norbert Darabos "die größte
Reform der bilateralen Vertretungen seit Bestehen des Bundesheers"
stattgefunden hätte. Auch RH-Präsident Moser hätte dies positiv
hervorgehoben. Auch Schönpass wies auf die hervorragende Arbeit der
österreichischen Vertretungen im Ausland im Zuge des Arabischen
Frühlings hin, die vielen Österreicherinnen und Österreichern
geholfen hätten. "Die Sozialdemokratie nimmt den Bericht dankend zur
Kenntnis", so die Abgeordnete.

SPÖ-Nationalratsabgeordnete Ruth Becher bezog sich auf den Bericht
über den Klima- und Energiefonds: Das Ergebnis der
Rechnungshofprüfung zeige, dass das Ziel des Klima- und Energiefonds,
einen Beitrag zur nachhaltigen Energieversorgung zu leisten und die
CO2-Emissionen bis 2012 um zehn Millionen Tonnen zu senken, nicht
erreicht wurde. Das Problem liege bei der Schwerpunktsetzung des
Fonds, der sich auf die Emissionen von Gebäuden konzentriere. "Das
größere Problem ist aber die Industrie mit 29 Prozent der
CO2-Emissionen und der Verkehr mit 15 Prozent", so Becher, die
anregte, in Zukunft Maßnahmen in diesen Bereichen zu forcieren.
(Schluss) bj/up

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