- 06.06.2012, 09:11:56
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FPÖ: Kitzmüller: Heinisch-Hosek ist eine Gefahr für österreichische Familien
Almosenverteilung hat nichts mit Familienpolitik zu tun
Wien (OTS) - Mit scharfen Worten kritisiert FPÖ-Familiensprecherin
NAbg. Anneliese Kitzmüller die neuesten Nachdenkübungen der für
Familienpolitik unzuständigen Frauenministerin Heinisch-Hosek (SPÖ):
"Es entspricht sicherlich der sozialistischen Doktrin, die
Familienpolitik zur Gänze auf ein staatliches Almosensystem
umzustellen, dennoch ist es klar familienfeindlich", so Kitzmüller zu
dem Plan, die Familienbeihilfe zu erhöhen und dafür alle anderen
finanziellen Zuwendungen und steuerlichen Absetzmöglichkeiten zu
streichen. "Familien brauchen nicht Almosen, sondern Gerechtigkeit,
die sich im Steuersystem manifestieren muss", hält Kitzmüller fest.
Es sei eine glatte Lüge, dass der Großteil der Familien von dieser
Umstellung profitieren werde. "In Wahrheit ist es eine Maßnahme, die
einer Gruppe ganz massiv zu Gute kommt, nämlich der neuen
Kernwählerschicht der SPÖ: kinderreichen Zuwandererfamilien aus vor
allem islamischen Ländern, die bisher auf Grund von geringem oder gar
keinem Einkommen keinen Cent Steuern bezahlen", demaskiert Kitzmüller
die Pläne Heinisch-Hoseks. Verlierer seien hingegen jene, die schon
jetzt trotz zahlreicher zu versorgender Familienmitglieder enorme
Steuerbelastungen von ihrem Einkommen zu tragen haben.
Kitzmüller fordert die ÖVP auf, endlich die
Zuständigkeitsverhältnisse in der Familienpolitik zu klären: "Man
gewinnt immer mehr den Eindruck, dass Minister Mitterlehner diesen
von ihm ohnehin stiefmütterlich behandelten Ressortzweig an
Heinisch-Hosek abtreten will. Die Frauenministerin ist jedoch eine
Gefahr für die Familien in diesem Land", erklärt die freiheitliche
Familiensprecherin.
Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Parlamentsklub Tel.: 01/ 40 110 - 7012 mailto:[email protected] http://www.fpoe-parlamentsklub.at http://www.fpoe.at
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