Die Parlamentswoche vom 21.5.2012 - 25.5.2012 Jugendparlament, Veranstaltungen, Besuche

Wien (PK) - In der kommenden Woche tagt wieder das Jugendparlament
mit SchülerInnen aus der Steiermark.

Die Veranstaltungsreihe "Medien.Macht.Demokratie" befasst sich mit
den Konsequenzen der Nutzung neuer Kommunikationsmöglichkeiten für
Politik und Medien, eine Buchpräsentation befasst sich mit den
Schicksalswegen vertriebener Frauen.

Auch die internationalen Kontakte kommen nicht zu kurz.
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer erwartet den Besuch des
zypriotischen Staatspräsidenten, darüber hinaus ist ein Gespräch
zwischen Abgeordneten und Mitgliedern des Bundesrats mit einem
Mitglied der palästinensischen Fatah vorgesehen.

Die Nationalratspräsidentin wird sich in der Zeit vom 23. bis 25. Mai
zu einem offiziellen Besuch in Mazedonien aufhalten.

Die Termine im Detail:

Montag, 21. Mai

10.00 Uhr: Der Untersuchungsausschuss zur Klärung von
Korruptionsvorwürfen tritt zu einer weiteren medienöffentlichen
Sitzung zusammen, um die Vorgänge rund um die Buwog-Privatisierung zu
hinterfragen. Als Auskunftspersonen sind Hermann Germ (10 Uhr),
Wolfgang Fellner vom Justizministerium (11.30 Uhr), der ehemalige
Justizminister Dieter Böhmdorfer (13.00 Uhr), Martin Hübner (14.30
Uhr) und der ehemalige Telekom-Chef Heinz Sundt (15.30 Uhr) geladen.

15.30 Uhr: Der Präsident der Republik Zypern Demetris Christofias
stattet Nationalratspräsidentin Barbara Prammer einen Besuch ab.

19.00 Uhr: Nationalratspräsidentin Barbara Prammer lädt gemeinsam mit
der Vereinigung der Parlamentsredakteurinnen und -redakteure zu einer
weiteren Diskussion im Rahmen der Reihe "Forum
Medien.Macht.Demokratie" ins Pressezentrum des Parlaments. Das Thema
lautet diesmal "Angriff aus dem Netz. Wie Politik und Medien immer
mehr unter Druck geraten". Impulse für die Podiumsdiskussion geben
die Leiterin des Standard-Online, Gerlinde Hinterleitner,
Staatssekretär Sebastian Kurz, der ehemalige Bundesvorsitzende der
Piratenpartei Deutschland, Sebastian Nerz, und die
Politikwissenschafterin Kathrin Stainer-Hämmerle. Begrüßt werden die
TeilnehmerInnen und Gäste vom Vorsitzenden der
ParlamentsredakteurInnen Johannes Huber, für die Moderation zeichnet
der ORF-Journalist Fritz Jungmayr verantwortlich.

Dienstag, 22. Mai

09.00 Uhr: Im Untersuchungsausschuss werden diesmal Ernst Karl Plech
(09.00 Uhr), Walter Meischberger (11.00 Uhr) und Karl-Heinz Grasser
(14 Uhr) zu den Vorgängen rund um die Buwog-Privatisierung befragt.
Auch diese Sitzung ist medienöffentlich.

14.30 Uhr: Der Hauptausschuss in Angelegenheiten der EU hält im
Vorfeld des informellen Treffens der Staats- und RegierungschefInnen
der EU eine öffentliche Sitzung ab.

17.00 Uhr: Um die "Schicksalswege vertriebener Frauen" geht es bei
einer Veranstaltung im Palais Epstein, zu der der Dritte Präsident
des Nationalrats, Martin Graf einlädt. Nach der Begrüßung der
Vertriebenen-Sprecher der Parteien wird Wolfgang Mussner für seine
Leistungen um das "Haus der Heimat" die "Vertriebenennadel"
überreicht. Es folgen Referate von Ulrike Tumberger, Obfrau des
Vereins "Bruna Wien" der Landsleute aus Brünn und Umgebung, von
Christiane Tumberger und Elisabeth Böhm, die beide über die
Geschichte ihrer Familien erzählen. Sprechen wird auch die
Buchautorin Rosa Speidel, selbst Vertriebene und Beiträgerin zu dem
von Martin Graf und Anneliese Kitzmüller herausgegeben Sammelband
"Frauen während der Vertreibung", diese Neuerscheinung wird im Rahmen
der Veranstaltung präsentiert werden. Die Moderation der
Veranstaltung erfolgt durch Alexander Höferl, für die musikalische
Begleitung sorgen die "Jungen Donauschwaben".

Mittwoch, 23. Mai

14.00 Uhr: Mitglieder der Außenpolitischen Ausschüsse des
Nationalrats und Bundesrats unter Vorsitz von Klubobmann Josef Cap
treffen Naabel Shaath, einem Mitglied des Zentralkomitees der
palästinensischen Fatah, zu einem Gedankenaustausch zusammen.

Donnerstag, 24. Mai

16.45 Uhr: Im Vorfeld des Jugendparlaments am 25. Juni werden die
TeilnehmerInnen, die diesmal aus der Steiermark kommen, von
Bundesratspräsident Gregor Hammerl begrüßt.

Freitag, 25. Mai

08.30 Uhr: SchülerInnen der neunten Schulstufe aus der Steiermark
befassen sich im Rahmen des Jugendparlaments mit dem Thema
"Jugendliche und Handy-Nutzung". Die insgesamt 68 SchülerInnen werden
in Klub- und Ausschusssitzungen die unterschiedlichen Standpunkte zu
dieser Fragestellung diskutieren und versuchen, einen Kompromiss zu
finden. Die Plenardebatte der Jungabgeordneten findet um 15 Uhr im
Nationalratssitzungssaal statt, den Vorsitz wird diesmal
Bundesratspräsident Gregor Hammerl führen.

HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen
sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer
benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen
für eine Teilnahme einen JournalistInnenausweis bzw. eine
Akkreditierung als ParlamentsjournalistInnen. (Schluss)
j

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