- 15.05.2012, 15:27:06
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FPÖ-Neubauer: 21.500 Einwendungen gegen Temelin sind Auftrag für die Bundesregierung
Wien (OTS) - "Ich gratuliere den Initiatoren des Anti-Atom-Komites
Oberösterreich sowie 'atomstopp_atomkraftfrei leben!' und der
Organisation 'Mütter gegen Atomgefahr' zum großartigen Ergebnis von
21.500 gesammelten Einwendungen gegen den Ausbau des tschechischen
Kernkraftwerkes Temelin", sagte heute der freiheitliche
Anti-AKW-Sprecher NAbg. Werner Neubauer.
Neubauer befand sich erst vergangene Woche auf Besuch des
Kernkraftwerkes in Temelin, wo er sich einerseits vom
Sicherheitszustand des Atomkraftwerkes einen Eindruck machen konnte
und andererseits Fragen zu den vorliegenden Ergebnissen des
EU-Stresstests stellte. Auch die ungelösten Sicherheitsfragen des
Melker Abkommens wurden von Neubauer mit anwesenden Fachleuten
erörtert.
"21.500 Einwendungen müssen für die Bundesregierung insbesondere
Bundesminister Berlakovich nun Auftrag und Verpflichtung sein,
endlich in der Anti-Atomkraftfrage für die Bürger dieses Landes und
deren subjektives Sicherheitsempfinden etwas voran zu bringen", so
Neubauer, der in diesem Zusammenhang auch auf die von ihm
eingebrachte Beschwerde gegen Tschechien beim Europäischen
Gerichtshof für Menschenrechte verwies.
"Mit dieser Beschwerde hat die FPÖ als einzige Partei in Österreich
jene Schritte unternommen, die die Menschen zu recht von einer
österreichischen Bundesregierung hätte erwarten dürfen. Die Menschen
sind es leid, sich einer permanenten Gefahr ausgesetzt zu sehen und
diese Gefahr via Fernsehbilder von Tschernobyl und Fukushima ins
Wohnzimmer geliefert zu bekommen. Die Menschen dieses Landes dürfen
sich von der Bundesregierung erwarten, dass sie diese, ihre
Verantwortung endlich wahrnimmt und die Sicherheit und Gesundheit der
Menschen in Österreich an die oberste Prioritätenliste stellt", so
Neubauer, der bereits bei der zuletzt aufliegenden UVP für die
Erweiterung des AKW Mochovce im Namen der FPÖ Einwände erhoben hatte.
Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Parlamentsklub Tel.: 01/ 40 110 - 7012 mailto:[email protected] http://www.fpoe-parlamentsklub.at http://www.fpoe.at
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