Wien (PK) - In der kommenden Woche tritt der Nationalrat zusammen.
Das Parlament wird wieder Ort einer Ausstellung zeitgenössischer
Kunst.

Die Termine im Detail:

Montag, 14. Mai

08.30 Uhr: Die Präsidentin des Nationalrats lädt alle VertreterInnen
der Medien herzlich zu einem Medienfrühstück in ihre Amtsräume ein.
Sie wird dabei eine Vorschau auf die Tagesordnungen der beiden
Plenarsitzungen des Nationalrats geben und zu aktuellen
innenpolitischen Themen Stellung nehmen.

12.00 Uhr: Eine Delegation des Justizausschusses des koreanischen
Parlaments trifft mit Mitgliedern des Justizausschusses des
Nationalrats zu einer Aussprache zusammen.

18.00 Uhr: Nationalratspräsidentin Barbara Prammer lädt zur
Vernissage "Zeitgenössische Kunst im Parlament - Fotografien von
Elfie Semotan" in das Lokal VIII des Parlaments ein.

Nach der Begrüßung durch Nationalratspräsidentin Barbara Prammer
spricht die Direktorin des mumok und Kuratorin der Ausstellung,
Karola Kraus, zur Ausstellung.

Elfie Semotan gehört zu den international renommiertesten
Vertreterinnen im Bereich der Mode-, Werbe- und Porträtfotografie.
Die Auseinandersetzung mit der österreichischen und internationalen
Kunstszene prägte sie nachhaltig und so entstand in den letzten 30
Jahren ein umfangreiches Konvolut an Porträtfotografien von
Künstlerinnen und Künstlern sowie Aufnahmen ihrer Ateliers. Die
Ausstellung im Parlament gibt einen repräsentativen Einblick in ihr
facettenreiches Schaffen. Die Bilder sind nicht nur im Lokal VIII zu
sehen, weitere Werke befinden sich in den Lokalen II, III und IV
sowie in den Amtsräumen der Präsidentin.

Dienstag, 15. Mai

09.00 Uhr: Die Sitzung des Nationalrats wird mit einer Aktuellen
Stunde unter dem von der FPÖ vorgeschlagenen Thema "Direkte
Demokratie statt rot-schwarzem Reformstau, Herr Bundeskanzler!"
eingeleitet. Es folgt eine Aktuelle Europastunde, in der auf
Verlangen der Grünen über "Nachhaltig investieren statt aus Europa
einen Sparverein machen" diskutiert wird. Für die Tagesordnung ist
die Reform der Verwaltungsgerichtsbarkeit vorgesehen, gefolgt von der
Dienstrechtsnovelle, in deren Mittelpunkt die Pädagogischen
Hochschulen stehen. Erste Lesungen gibt es zu Anträgen, in denen
einerseits die Abschaffung der "Hacklerregelung" für BeamtInnen,
andererseits die Verankerung des Jugendschutzes als Bundeskompetenz
gefordert wird.

Mittwoch,16. Mai

09.00 Uhr: Am Beginn der Sitzung steht Innenministerin Johanna Mikl-
Leitner in der Fragestunde den Abgeordneten Rede und Antwort. Als
Diskussionspunkte der Plenardebatte sind das Pensionskassengesetz,
Doppelbesteuerungsabkommen mit Kanada und Tschechien, Berichte der
Finanzministerin zum Spielerschutz, zum Jahresprogramm 2012 der EU
und zum Katastrophenfondsgesetz vorgesehen. Ferner liegen Berichte
des Rechnungshofausschusses vor. Dabei geht es unter anderem um den
Salzburger Festspielfonds und um die Buchhaltungsagentur. Die
Erweiterung des Grundrechts auf Datenschutz betrifft einen Bericht
des Menschenrechtsausschusses. Schließlich stimmen die Abgeordneten
über die beantragte Aufhebung der Immunität der Abgeordneten Heinz-
Christian Strache und Elmar Podgorschek ab.HINWEIS: Die in der
"Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich
nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine
Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine
Teilnahme einen JournalistInnenausweis bzw. eine Akkreditierung als
ParlamentsjournalistInnen. (Schluss)

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