TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" vom 1. Mai 2012 von Manfred Mitterwachauer "Eine Koalition der Willigen"

Innsbruck (OTS) - Macht hat in Innsbruck einen Namen: Stadtsenat.
Wer dort angekommen ist, hat die Hebel der Innsbrucker Stadtpolitik
weitestgehend in der Hand. Immer vorausgesetzt, dem jeweiligen
Senatssitz wohnt auch eine Ressortführung inne. Und diesen Kuchen
kann nur eine Mehrheit im Gemeinderat an die einzelnen Akteure
verteilen. Das ist im Kern der innere Antrieb, wieso ÖVP, Für
Innsbruck und Grünen jetzt über eine allfällige Regierungskoalition
verhandeln: um sich für die nächsten sechs Jahre die machterhaltende
Mehrheit im Gemeinderat per Koalitionspapier zu sichern. Mit ihren 27
von 40 Mandaten wäre der Vorsprung des Trios komfortabel genug. Doch
auch die SPÖ soll mitnaschen dürfen, beteuern die drei. Kein
Regierungswilliger soll ausgegrenzt werden. Mehr als die Machtbrösel,
die ein schwarz-gelb-grüner Bund übrig lassen wird, dürfte für die
Roten dabei nicht zu ernten sein. Ob die Genossen dennoch der
Versuchung erliegen? Vieles deutet darauf hin - die handelnden
Akteure, der angekündigte interne Erneuerungsprozess und auch die
nahende Landtagswahl. Taktisch wäre es besser, der in den
Startlöchern stehenden, aber noch nicht in der Stadtpolitik
etablierten roten Jugend in ein paar Jahren nach erfolgtem
Generationenwechsel den Absprung in die Opposition selbst zu
überlassen. Und zwar aus einer komfortablen Regierungsrolle heraus.
Die Koalition von ÖVP, FI und Grünen wäre nicht in Gefahr. Auch für
die Landtagswahl 2013 wäre ein jetziger Regierungsabschied nicht das,
was die Tiroler SP als Signal fürs Land begrüßen würde. All das
spricht für eine neue Koalition in Innsbruck: die
"Mosambik"-Koalition.

Rückfragehinweis:
Tiroler Tageszeitung, Chefredaktion , Tel.: 05 04 03 DW 610

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | PTT

print