FA-Rösch: Blut der Armut symbolisiert die rote Nelke am 1. Mai

Wien (OTS) - Der Wiener FPÖ-LAbg. Bernhard Rösch, meint in seiner
Funktion als Bundesobmann der Freiheitlichen Arbeitnehmer (FA), dass
die SPÖ-Granden von Glück reden können, wenn sie morgen, bei ihren
Pseudofeierlichkeiten am 1. Mai, nicht mit faulen Eiern beworfen
werden. Die SPÖ-Spitze dürfe darauf hoffen, dass zum Rathausplatz nur
noch jene kommen, welche von den Pfründen der Genossen profitieren.
Immer weniger eingefleischte Sozialisten würden die Schikanen des
rote Belastungskanzlers Faymann, seinem "Gourmetmeisters des Jahres
2010" oder Sozialabbauer Hundstorfer ertragen, so Rösch.

Er zählt zahlreiche bekannte Schikanen zur Finanzierung des
Spekulantentums auf. Etwa österreichweit die Erhöhung der
Tabaksteuer, der Mineralölsteuer, die Kürzung der Familienbeihilfe,
die Halbierung der Bausparprämie, Aushöhlung des Gesundheitssystems,
die Erschwerung der Pflegestufe 1 und 2 und die Prämienreduktion bei
der staatlich geförderten Zukunftsvorsorge sowie auf Wiener Ebene
sämtliche unverschämte Verteuerungen bei Mieten, Strom, Gas, Wasser,
Müll, Parkgebühren, Öffi-Fahrscheine, Hundesteuer etc. bei
zeitgleicher Reduzierung des Heizkostenzuschusses u.v.a. "Die
erwirtschafteten Überschüsse dieser Massensteuern fließen ins
Miss-Budget der rotgrünen Stadt Wien" und unterstützen das
Spekulantentum, kritisiert Rösch.

Auch sei Österreich - dank der sozialistischen Umfallerpolitik
gegenüber Brüssel - seit der Arbeitsmarktostöffnung vergangenen
Jahres von 30.000 zugewanderten Billigstarbeitskräften überrannt
worden. Die Dunkelziffer ist nicht bekannt. Die Warnungen der FPÖ
seien leider um ein Vielfaches übertroffen worden, so der FA-Obmann.
Auch die Verarmung der Bevölkerung habe zugenommen, speziell jener
260.000 Vollzeitbeschäftigten die kaum mehr als die Mindestsicherung
erhalten. Rund 60.000 zusätzliche Anträge auf eine Mindestsicherung
seien allein in Wien gestellt worden. Ein Drittel der Antragsteller
seien laut Rösch Jugendliche gewesen. "Die oft knappen Ersparnisse
der Bürger werden verhöhnend mit einer 25%igen Kapitalertragsteuer
versehen, die bei einer höheren Inflation eine Kapitalverluststeuer
darstellt. Nebenbei erstickt eine überhebliche Subventions- und
Almosenpolitik die Demokratie. Schon mehr als eine Million
Österreicher verdienen so wenig, dass sie keine Steuern mehr zahlen
müssen", so der FA-Obmann. Aus seiner Sicht symbolisiere daher das
Blut der Armut heuer die rote Nelke am 1. Mai.

"Angesichts dieser Zahlen scheint es fast so, als würde die Mafia den
Menschen mehr Geld zum Leben übrig lassen als die SPÖ", so Rösch. Der
FA-Obmann hat die Befürchtung, dass, wenn es nicht bald zu einer
Trendumkehr kommt, das Heer der Arbeitslosen Österreich tatsächlich
niederbrennen wird, wie der rote Gewerkschaftsboss Rudolf Kaske es
stolz vor 11 Jahren prophezeit hatte. "Das werden wir zu verhindern
wissen", so Rösch, der sich für eine Erhöhung der Kaufkraft
ausspricht, die durch Steuersenkungen, wie etwa bei der Lohnsteuer,
erreicht wird. Ausgabenseitig fordert Rösch eine Subventionsbremse.
Unzählige Milliarden an Steuer-Euros würden jährlich unnötig an
dubiose Vereine fließen. "Da gäbe es ordentlich
Einsparungspotential", ist Rösch überzeugt. Die Beseitigung der
vielen Überschneidungen in der Verwaltung und Streichung der
Parteiversorgungsposten in den Kammern und Magistraten würde der
Bevölkerung die erdrückenden Belastungen nehmen. "Wir stehen hinter
der sozialen Heimatpolitik von HC Strache mit einem Einkommen zum
Auskommen", betonte der FA-Obmann.

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