FPÖ: Deimek unterstützt Feinstaub-Kurs von Kurzmann und Eustacchio

Wien (OTS) - Im Kampf gegen die geplanten Autoverbotszonen,
unverschämt auch "Umweltzonen" genannt, bekommen der Grazer
FPÖ-Stadtrat Eustacchio und der steirische Landesrat Kurzmann
Unterstützung vom freiheitlichen Verkehrssprecher NAbg. Gerhard
Deimek. Die Feinstaublage im Raum Graz sei nämlich zu kritisch, um
sie für schwarzgrüne parteipolitische Spielchen zu missbrauchen. "Die
Autoverbotszonen sind ein unnötiger Eingriff in das Eigentum der
Bürger, unbeliebt und für die Umwelt mit einer Wirkung von etwa 1
Prozent Verbesserung sinnlos", meint der Verkehrssprecher.

Deimek verwies auf Stellungsnahmen von ÖAMTC und ARBÖ sowie auf
Studien der TU Wien und des Fraunhofer Institutes, die allesamt die
äußerst geringe Wirkung der Autoverbote nachweisen. Denn während
manche PKW nicht mehr fahren dürfen, erzeugen die anderen
Verkehrsteilnehmer, vor allem LKW, Busse und Schienenfahrzeuge, umso
mehr Feinstaub. Aus diesem Grund sind diese Autoverbotszonen "der
größte Blödsinn aller Zeiten" (Zitat: Freiburger Oberbürgermeister
Dieter Salomon, GRÜNE).

"Dass die Gesundheitsgefährdung plötzlich akut sein soll, kann keiner
der schwarzen und grünen Chaospolitiker nachweisen, denn die neuen
Grenzwerte in Österreich sind niedriger als die von der EU
vorgeschriebenen. Und dass Graz in einer topografischen Beckenlage
ist, wird keinem Grazer neu sein", ergänzt Deimek. Genau deshalb
wüssten die Grazer auch, dass dieses Autoverbot nichts bringt, und
hätten sich mehrheitlich dagegen ausgesprochen.

"Wer nicht nur Mut sondern auch Hirn hat, muss das Problem an der
Wurzel anpacken, alles andere ist purer Populismus. Die Quellen des
Grazer Feinstaubes sind Industrie, Wärmeerzeugung, Hausbrand und
Verkehr. Der einfachste, billigste und nachhaltige Weg ist es, beim
Hausbrand anzusetzen", hält Deimek fest. Das habe der freiheitliche
Umweltlandesrat Kurzmann bereits mit einem Luftreinhalteprogramm im
Umfang von 9,2 Millionen Euro in Angriff genommen. Weiters werde man
auch - wie in Oberösterreich - der Industrie und Wirtschaft unter die
Arme greifen müssen. "Alles andere ist kurzfristig, teuer und
verspricht zu geringem Erfolg", so der FPÖ-Verkehrssprecher.

In diesem Zusammenhang verweist Deimek auch auf die Einschätzung des
Landesumweltamtes, wonach viele Messstellen mit Überschreitungen sich
an stark befahrenen Straßen befänden. "Die Ergebnisse von dort sind
genauso zu werten wie das Ergebnis eines gerade benutzten
Fieberthermometers über die Raumtemperatur", so Deimek. Das
Bundesumweltamt stellte zudem fest, "dass zur Absenkung des PM10
Wertes durch die Vielzahl der Quellen sicher nicht nur eine singuläre
Maßnahme reicht".

Der bisher erfolgloseste Umweltminister der Zweiten Republik solle so
wie sein Grazer Parteikollege und Bürgermeister sich von billigem
Populismus und von Parteiwerbung zurückziehen und sich mit
nachhaltiger Problemlösung beschäftigen, empfiehlt Deimek. Der Grazer
Umweltstadträtin Rücker sei dies aufgrund ihrer bisherigen
Untätigkeit leider nicht mehr zuzutrauen.

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