FPÖ: Graf: Töchterle gesteht Scheitern des Hochschulplans offen ein

Wien (OTS) - Als Eingeständnis des Scheiterns bewertet der Obmann
des parlamentarischen Wissenschaftsausschusses und
FPÖ-Wissenschaftssprecher NAbg. Martin Graf die Aussagen von Minister
Karlheinz Töchterle (ÖVP) im heutigen Ö1-Mittagsjournal: "Nachdem
Töchterle die Kraft fehlt, sich mit der SPÖ auf einen Hochschulplan
zu einigen, erklärt er ihn nun zum ewigen Prozess", so Graf. Dabei
ignoriere Töchterle auch, dass es Mehrheiten im Parlament gebe, die
man nur suchen müsse, um die drängenden Probleme der Universitäten -
von der Finanzierungs- bis hin zur Studiengebühren-Frage - zu lösen.
"Die Regierungsparteien sind leider trotz massiver Differenzen auf
dem Gebiet der Hochschulpolitik ausschließlich aufeinander fixiert",
stellt Graf fest.

Was die finanzielle Versorgung der Universitäten anlangt, erinnert
Graf den Minister einmal mehr an die massiven Rücklagen von mehr als
300 Millionen Euro aus den Budgets der vergangenen Jahre, die sich
immer weiter vermehren würden. "Langsam gewinne ich den Eindruck,
dass Töchterle die so oft versprochene Uni-Milliarde erst aus seinem
Budget zusammen sparen will, ehe er den dann schon völlig
ausgehungerten Unis das Geld zur Verfügung stellen will", vermutet
Graf. Das Ziel, 2 Prozent des BIP für den tertiären Bildungsbereich
aufzuwenden, rücke mit dieser Art von Politik in immer weitere Ferne.

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