- 18.04.2012, 11:39:00
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FPÖ: Belakowitsch-Jenewein: Stöger verunglimpft unabhängige Experten als Scheinwissenschaftler
Gesundheitsminister nach Alpbach-Eklat rücktrittsreif
Wien (OTS) - Empört zeigt sich FPÖ-Gesundheitssprecherin NAbg.
Dagmar Belakowitsch-Jenewein von den Aussagen des zuständigen
Ministers Stöger (SPÖ) bei den gestrigen "Alpbach Talks" zum Thema
Kindergesundheit. Stöger erklärte dort, dass man politische
Entscheidungen "nicht in einen scheinwissenschaftlichen Rahmen setzen
und nicht zuordenbare Sachverständige damit betrauen" dürfe. "Der
Minister spricht damit politik- und parteiunabhängigen Experten die
Wissenschaftlichkeit ab. Das ist ein Skandal der Sonderklasse und
entlarvt sein rein politisch-ideologisch motiviertes Wirken in der
österreichischen Gesundheitspolitik", so Belakowitsch-Jenewein. Als
Minister habe er jedoch unabhängig für alle Bürger da zu sein, ganz
besonders in diesem sensiblen Bereich. "Wenn er das nicht kann, soll
er endlich zurücktreten. Seine Pannenserie von ELGA über das
Ärztegesetz bis hin zum Tierärztekammergesetz rechtfertigt einen
Abschied ohnehin schon längst", stellt die FPÖ-Gesundheitssprecherin
fest.
Auch abgesehen von dieser einzigartigen Entgleisung habe Stögers
Vortrag kaum etwas mit dem Thema Kindergesundheit zu tun gehabt. Der
Trend gehe in die Richtung, alle Strukturen aufzulösen, dieser komme
von der EU und den Banken, die Politik müsse entgegen wirken, setzte
er dem verdutzen Publikum klassenkämpferische Rhetorik vor. "Kein
Wunder, dass zahlreiche Gäste die Veranstaltung vorzeitig verlassen
haben", bemerkt Belakowitsch-Jenewein.
Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Parlamentsklub Tel.: 01/ 40 110 - 7012 mailto:[email protected] http://www.fpoe-parlamentsklub.at http://www.fpoe.at
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