- 11.04.2012, 14:24:51
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FPÖ-Hofer: Direkte Demokratie - Bevölkerung über ESM entscheiden lassen
Jüngster Vorstoß von Kurz zu begrüßen - Scheitert aber an den "Betonierern" und "Berufsverhinderern" in ÖVP und SPÖ
Wien (OTS) - "Wir freuen uns, wenn die Jugendgruppe der ÖVP in
Richtung direkte Demokratie offener ist als Vizekanzler Spindelegger,
der sich in einer Dauerdefensive befindet", begrüßt
FPÖ-Vizeparteiobmann NAbg. Norbert Hofer die Anliegend von
VP-Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz. Allerdings habe die
Wiener ÖVP bekanntlicherweise nur homöopathische
Einflussmöglichkeiten. Es werde daher wohl bei einer
Absichtserklärung bleiben.
Echte Reformen in Österreich seien nur dann möglich, so Hofer, wenn
statt der "Betonierer" in den privilegierten Bereichen und statt
weltfremder "Berufsverhinderer" - vor allem in den Landesparteien von
SPÖ und ÖVP - endlich die Bürger nach Schweizer Vorbild selbst
entscheiden können. "Wenn es der ÖVP wirklich ernst ist, dann soll
sie der Bevölkerung ermöglichen, über Österreichs Teilnahme am ESM
abzustimmen", betont Hofer.
Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Parlamentsklub Tel.: 01/ 40 110 - 7012 mailto:[email protected] http://www.fpoe-parlamentsklub.at http://www.fpoe.at
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