FPÖ: Graf gegen Bonuszahlungen für Uni-Zocker

Wien (OTS) - FPÖ-Wissenschaftssprecher NAbg. Martin Graf übt
heftige Kritik an der neuen Idee des Wissenschaftsministers, Unis für
die rechtlich umstrittene Einhebung von Studiengebühren mit
Bonuszahlungen zu belohnen. "Das ist eine Aufforderung zum Zocken.
Die Universitäten werden durch die Untätigkeit der Regierung dazu
genötigt, auf eigene Faust im rechtsfreien Raum zu agieren. Dafür
auch noch Belohnungen in Aussicht zu stellen, schlägt dem Fass den
Boden aus", so Graf. Dass Minister Töchterle seine ehemaligen
Rektoren-Kollegen einem derartigen Vabanque-Spiel ausliefern wolle,
sei ungeheuerlich. "Er hat den letzten Rest seines
Glaubwürdigkeits-Kredits, der ihm als Mann vom Fach gewährt worden
ist, verspielt. Ich fordere die Rektoren auf, dieses unmoralische
Angebot abzulehnen", stellt Graf fest.

Der Obmann der parlamentarischen Wissenschafts-Ausschusses verweist
auf einen aktuellen Antrag der Freiheitlichen mit dem Ziel, den
Zustand vor der Intervention des Verfassungsgerichtshofs wieder
herzustellen, allerdings in einer rechtlich aktualisierten und damit
wasserdichten Form: "Ich halte die Idee, fleißige und berufstätige
Studenten von den Gebühren zu befreien, nach wie vor für
gerechtfertigt und gehe davon aus, dass auch die SPÖ zu dem damals
von ihr mitgetragenen Beschluss steht. Im Wissenschaftsausschuss
folgt dazu die Nagelprobe", erklärt Graf. Die mittlerweile
systemimmanenten Streitigkeiten zwischen den Regierungsparteien
dürften nicht auf dem Rücken der Universitäten und der Studenten
ausgetragen werden.

Rückfragehinweis:

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