Tiroler Tageszeitung, Leitartikel, Ausgabe vom 14. März 2012. Von MICHAEL SPRENGER. "ÖVP und die Liebe zu John le Carré".

Innsbruck (OTS) - Untertitel: Das Ansehen der Justiz ist
beschädigt, ihr Verhalten ist keinesfalls sakrosankt. Doch wenn sich
nun die ÖVP in eigener Sache in Verschwörungstheorien versteigt, dann
spielt sie mit dem Rechtsstaat, den sie zu verteidigen vorgibt.

Der unsägliche Telekomskandal ist seit Dienstag wieder um einen
Schauplatz reicher. Und die Volkspartei bemühte sich redlich, diesem
Fall ÖAAB/Amon jene Aufmerksamkeit zu geben, die er vielleicht
verdienen sollte.
Wenn man jetzt einmal Klubobmann Karlheinz Kopf unterstellt, dass er
kein Anhänger von kruden Verschwörungstheorien ist, dann will er mit
seinen Verdächtigungen gegenüber der Justiz wohl andere Ziele
verfolgen. So als ob er bewusst einen Angriff startete, um mit der zu
erwartenden Empörung dafür zu sorgen, andere Problemfelder zu
vernebeln. Dass er damit die Staatsanwälte attackiert, nimmt er
wissend in Kauf. So als ob Kopf eine Mixtur aus Machiavellismus und
John le Carré versuchte.
Hierzu passt es jedenfalls, dass wieder einmal (indirekt) das
Entführungsopfer Natascha Kampusch herhalten musste. Denn als
ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf seinem Parteifreund zu Hilfe eilte,
behauptete er jedenfalls mit dem Brustton der Überzeugung, dass Amon
nur deshalb ins Visier der Justiz geraten sei, weil dieser eben erst
die Einzeltäter-Theorie im Fall Kampusch öffentlich in Zweifel
gezogen hat. Und dann, ganz Verschwörungstheoretiker, verstieg sich
Kopf auch noch in die Aussage, dass die Staatsanwaltschaft versucht,
Amon "mundtot zu machen". Es stimmt schon, für die ÖVP kann es nicht
peinlicher kommen, wenn nun ausgerechnet ihr Fraktionsführer im
Untersuchungsausschuss der sattsam bekannten Korruptionsfälle
plötzlich wegen des Verdachts der Geldwäsche selbst ins Visier der
Justiz geraten ist. Doch solche Behauptungen sind für einen
Spitzenrepräsentanten einer staatstragenden Partei schlichtweg
ungeheuerlich. Wenn Kopf dann noch mit sorgenvoller Miene den
Rechtsstaat in Gefahr sieht - und zugleich die Justiz als tragende
Säule eben dieses Rechtsstaats in Frage stellt, wird er zynisch.
Selbst wenn Kopf eben an diesem gestrigen Dienstag eine Mischung aus
Ma-chiavelli und Le Carré sein wollte, hat er sich, seiner Partei und
der politischen Kultur einen schlechten Dienst erwiesen. Der Zweck
heiligt eben nicht alle Mittel. Die Justiz wird - hoffentlich - nicht
kuschen, sondern endlich selbstbewusst und anständig ihren Job
erledigen. Und es sollte auch nicht gelingen, durch solche Aktionen
tickende Bomben im U-Ausschuss vorzeitig zu entschärfen. Sollte Kopfs
Verschwörungstheorie also Strategie gewesen sein, dann war sie
bislang eine Art von Selbstbeschädigung.

Rückfragehinweis:
Tiroler Tageszeitung, Chefredaktion , Tel.: 05 04 03 DW 610

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