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OTS0072   28. Feb. 2012, 10:18

FPÖ-Mölzer: EU muss realistische Szenarien für Post-Assad-Ära entwickeln

Mit dem Sturz Assads werden sich die Probleme nicht von selbst lösen - In Syrien drohen Massaker an Alewiten und Vertreibung der Christen


Mit dem Sturz Assads werde in Syrien aller Voraussicht nach nicht Demokratie und Freiheit einkehren, sagte heute der freiheitliche Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Andreas Mölzer, den verschärften EU-Sanktionen gegen das Regime des syrischen Machthabers Baschar al-Assad. "Auch wenn es derzeit in Syrien zu schweren Menschenrechtsverletzungen kommt, muss sich EU ernsthafte Gedanken über die Post-Assad-Ära machen", forderte Mölzer, der auch Mitglied des außenpolitischen Ausschusses des Europäischen Parlaments ist.

Nur zu hoffen, mit dem Sturz Assad würden sich alle Probleme von selbst lösen, zeuge, so der freiheitliche EU-Mandatar, von politischer Kurzsichtigkeit. "Und genau das ist der Europäischen Union vorzuwerfen. Sie hat aus den Umstürzen in anderen arabischen Ländern nichts gelernt. So steht Libyen heute am Rande eines Bürgerkriegs, ein Schicksal, das übrigens auch Syrien droht, und in Ägypten wird die Lage für koptische Minderheit wegen der unübersehbaren Islamisierung des Landes immer prekärer", erklärte Mölzer.

Deshalb müsse sich Brüssel realistische Szenarien entwickeln, was Syrien nach dem Ende des Assad-Regimes drohen könne, verlangte der freiheitliche Europaabgeordnete. "Beispielsweise kann es zu Massakern an der alewitischen Minderheit kommen, ebenso zu einer Vertreibung der Christen wie im benachbarten Irak nach dem Sturz Saddam Husseins. Und in beiden Fällen wäre mit Flüchtlingswellen nach Europa zu rechnen", schloss Mölzer.

OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders.
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