- 15.02.2012, 11:52:09
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FPÖ-Fichtenbauer: Sparpaket: Jeder Tag von Minister Darabos in seinem Amt ist ein tägliches Schadensereignis für unser Bundesheer!
Wien (OTS) - "Die bekanntgewordenen Sparvorgänge im
Österreichischen Bundesheer übertreffen die schlimmsten Erwartungen",
so FPÖ-Wehrsprecher NAbg. Dr. Peter Fichtenbauer. "Die geplanten
Einsparungen stehen in Einklang mit den andauernden Fehlleistungen,
die den Ruin des Österreichischen Bundesheeres bedeuten."
"Aus der Einsparungsziffer ergibt sich, dass der Minister keinen
Versuch unternommen hat, übles vom Heer abzuwenden, sondern sich als
Parteisoldat und Vollstrecker von Parteistrategien manifestiert. Die
Auflistung der Einsparungsfelder zielt zwangsläufig gegen das
Personal, da ohnedies dreiviertel des Heeresbudgets beim Personal
gebündelt werden", erklärt Fichtenbauer. Dem Minister sei es seit
fünf Jahren nicht gelungen, Entscheidungen im Personaldienstrecht zu
treffen. Die Kürzung der Ermessensausgaben (26. Mio. Euro) treffe
besonders den Gebäudebereich, die Sanierungsmaßnahmen würden somit
wieder hinfällig.
"Die im Lichte dieser katastrophalen Budgetlage unternommenen
Pilotprojekte sind offenkundig dem Bereich von Hirngespinsten
zuzurechnen. Die besondere Vernachlässigung jeder Interessenslage des
ÖBH, besonders im Bereich der geistigen Landesverteidigung, ist die
Absicht das Heeresgeschichtliche Museum mit dem Staatsarchiv zusammen
zu legen. Jeder kann wetten, dass der rote Personalpoker nichts mit
Einsparungen etc. zu tun hat, sondern der reinen Postenbesetzung von
"Genossen" dient. Jeder Tag von Minister Darabos ist ein tägliches
Schadensereignis für unser Bundesheer!", schließt Fichtenbauer.
Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Parlamentsklub Tel.: 01/ 40 110 - 7012 mailto:[email protected] http://www.fpoe-parlamentsklub.at http://www.fpoe.at
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