FPÖ-Mölzer: Tschetschenienproblematik ist sachlich zu diskutieren

Wien (OTS) - Anstatt ungerechtfertigte Kritik an der
Tschetschenienreise des außenpolitischen Sprechers der FPÖ, NAbg. Dr.
Johannes Hübner, und des Wiener FPÖ-Klubobmanns Mag. Johann Gudenus
zu üben, sollten sich die politisch korrekten Empörer lieber auf
sachliche Weise mit der Tschetschenienproblematik auseinandersetzen,
sagte heute der freiheitliche Delegationsleiter im Europäischen
Parlament, Andreas Mölzer. "Insbesondere darf der Fokus nicht
ausschließlich auf die Menschenrechtsfrage gelegt werden", fügte
Mölzer hinzu.

Beispielsweise sei zu klären, so der freiheitliche EU-Mandatar, warum
Österreich zu einem bevorzugten Ziel tschetschenischer Flüchtlinge
geworden. "Offiziell leben rund 25.000 Tschetschenen im Land, aber
die Dunkelziffer dürfte bei 40.000 liegen. Außerdem ist Österreich
von sicheren Drittstaaten umgeben, was wiederum die Frage aufwirft,
warum sich tschetschenische Flüchtlinge nicht in Ungarn oder der
Slowakei niederlassen. Hier dürfte das großzügige österreichische
Sozialsystem wohl ein Hauptgrund sein, dass so viele Tschetschenen
nach Österreich gekommen sind", erklärte Mölzer.

Weiters wies der freiheitliche Europaabgeordnete darauf hin, dass die
Repatriierung der Flüchtlinge, sobald sich die Menschenrechtslage in
Tschetschenien verbessert hat, sehr wohl ein Thema sein müsse. "Asyl
bedeutet Schutz vor politischer Verfolgung und darf nicht zu einer
Hintertüre für Zuwanderung werden. Das bedeutet, dass die
Schutzfunktion des Aufnahmestaates, in diesem Fall Österreichs,
erlischt, sobald sich die Verhältnisse im Herkunftsland der
Flüchtlinge, in diesem Fall in Tschetschenien, verbessert haben",
schloss Mölzer.

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