• 04.02.2012, 13:36:28
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FPÖ: Rosenkranz: Moser im U-Ausschuss hauptsächlich mit Pilz beschäftigt

Einladung zu "Korruptions-Clubbing" widerspricht der Unschuldsvermutung

Wien (OTS) - Die Vorsitzende des
Korruptions-Untersuchungsausschusses, Gabriela Moser von den Grünen,
habe heute im Mittagsjournal-Interview ihre streckenweise
Überforderung erkennen lassen, befindet der freiheitliche
Fraktionsführer NAbg. Walter Rosenkranz: "Der Hauptgrund für diese
Überforderung - und auch das klang deutlich durch - heißt Peter Pilz.
Es ist schon bezeichnend, dass Moser ausgerechnet mit ihrem
Pateikollegen bereits ein Gespräch wegen dessen
Verhaltensauffälligkeit führen musste", stellt Rosenkranz fest, der
Moser darauf hinweist, dass es nicht ausreicht, den Ausschuss
"möglichst unabhängig" zu führen, wie sie dies heute gesagt habe.
Ganz generell würden Pilz und sein Widersacher Petzner (BZÖ) den
Ausschuss missbrauchen, um vorgefertigte Meinungen an Medien zu
transportieren. "Für die Befragungen der Ausschusspersonen sind diese
beiden Abgeordneten jedenfalls entbehrlich", so Rosenkranz.

Der Vorsitzführenden unwürdig sei die Einladung zu einem
"Korruptions-Clubbing" der Grünen, in dem Gäste offenbar aufgefordert
werden, sich als Grasser, Hochegger oder Gorbach zu verkleiden. "Dass
die Ausschussvorsitzende Moser zu dieser Veranstaltung einlädt, ist
nicht einmal im Fasching zulässig. Ihre Beteuerungen, die
Unschuldsvermutung zu achten, verlieren damit jede Glaubwürdigkeit",
stellt Rosenkranz fest. Er selbst sei auch der Meinung, dass es
starke Verdachtsmomente gegen diese, aber auch andere zentrale
Figuren der Skandale gebe. Diese seien jedoch genau zu untersuchen,
um dann politische Verantwortung festzumachen und Konsequenzen zu
ziehen. "Mit einem Gschnas wird man diesen Zielen nicht näher kommen
- auch nicht dann, wenn man die Faschingsparty - so wie Pilz und
Petzner das tun - direkt ins Ausschusslokal verlegt", stellt der
FPÖ-Fraktionsführer fest.

Rückfragehinweis:

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