FPÖ-Mölzer: Ein Jahr nach "arabischem Frühling" versinkt Nordafrika in Chaos

Wien (OTS) - Die Europäische Union müsse endlich der Realität ins
Auge blicken und erkennen, dass in der arabischen Welt mit dem Sturz
der Diktaturen nicht notwendigerweise Demokratien nach westlichem
Vorbild entstehen werden, sagte heute der freiheitliche
Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Andreas Mölzer, zur
eskalierenden Gewalt in Ägypten. "Vor einem Jahr wurde Mubarak
gestürzt, aber Ägypten droht in Chaos und Instabilität zu versinken",
warnte Mölzer, der auch Mitglied des außenpolitischen Ausschusses des
Europäischen Parlaments ist.

Nicht viel besser sei, so der freiheitliche EU-Mandatar, die Lage im
benachbarten Libyen. "Libyen steht am Rande eines Bürgerkriegs und
Berichten zufolge werden Anhänger des früheren Diktators Muammar
al-Gaddafi gefoltert. Und wie reagiert die EU darauf? Die
Außenbeauftragte Catherine Ashton drückt die übliche Besorgnis aus,
was eigentlich nur als Eingeständnis der eigenen Hilflosigkeit zu
werten ist", kritisierte Mölzer.

Aufgrund der instabilen Lage in Nordafrika sei, so der freiheitliche
Europaabgeordnete, damit zu rechnen, dass es in absehbarer Zeit zu
Flüchtlingswellen nach Europa kommen werde. "Hier muss die
Europäische Union unbedingt Vorsorge treffen anstatt von den
Ereignissen überrollt zu werden. Insbesondere sind Notfallspläne zu
erarbeiten und die Grenzschutzagentur Frontex zu stärken, damit die
Unruhe in Nordafrika nicht zu einer Zuwanderungswelle nach Europa
führt", schloss Mölzer.

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