FPÖ-Mölzer: Linkslinke Hetze gegen WKR-Ball auf EU-Ebene thematisieren

Wien (OTS) - Es sei eine bedenkliche Entwicklung, dass in
Österreich die Gewährleistung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit
offenbar nicht mehr gegeben sei, sagte heute der freiheitliche
Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Andreas Mölzer, zum
bevorstehenden WKR-Ball. "Der WKR-Ball, der eine festliche
Veranstaltung ist, an der unbescholtene Bürger teilnehmen, ist zur
Zielscheibe einer linkslinken Jagdgesellschaft geworden. Politisch
korrekte Moral- und Tugendwächter versuchen mit allen Mitteln,
politisch Andersdenkenden elementare Grundrechte zu nehmen", betonte
Mölzer.

Entscheidend werde sein, so der freiheitliche EU-Mandatar, ob der
Ablauf des Balls durch Linksextremisten gestört werde. "Sollte dies
der Fall, dann wird diese Angelegenheit auf EU-Ebene, etwa im Zuge
der Menschenrechtsdebatte, die am Ende einer jeden Plenartagung in
Straßburg stattfindet, zu thematisieren sein. Denn es kann nicht
sein, dass in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union die
Grundrechte ausgehöhlt werden. Hier ist erhöhte Wachsamkeit gefragt,
es muss den Anfängen gewehrt werden", erklärte Mölzer.

Zudem wies der freiheitliche Europaabgeordnete darauf hin, dass die
Europäische Union offenbar mit zweierlei Maß messe. "Auf der einen
Seite sorgt sich Brüssel, ob in Ungarn Grundrechte und sogenannte
europäische Werte eingehalten werden, aber andererseits herrscht
Gleichgültigkeit, wenn - wie in Österreich - patriotischen Kräften
die Meinungsfreiheit verwehrt werden soll", schloss Mölzer.

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