• 19.01.2012, 10:13:28
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FPÖ-Mölzer: EU-Ölsanktionen gegen den Iran wären wenig zielführend

Energiehungriges China könnte Ölsanktionen zu Nullsummenspiel machen - EU muss angesichts wiederholter Kriegsdrohungen auf beide Seiten mäßigend einwirken

Wien (OTS) - Ölsanktionen der Europäischen Union seien wenig
sinnvoll, meldete sich heute der freiheitliche Delegationsleiter im
Europäischen Parlament, Andreas Mölzer, zur laufenden Diskussion
bezüglich einer Verschärfung der Sanktionen gegen den Iran zu Wort.
"Ob damit Teheran von seinem zweifelhaften Atomprogramm abgehalten
werden kann, ist mehr als zweifelhaft. Außerdem würden Sanktionen,
wie das Beispiel des Irak unter Saddam Hussein zeigt, vor allem die
Zivilbevölkerung treffen", gab Mölzer zu bedenken.

Zudem sei davon auszugehen, so das freiheitliche Mitglied des
außenpolitischen Ausschusses des Europäischen Parlaments, dass
mittelfristig China die durch EU-Ölsanktionen verursachten Verluste
des Iran kompensieren könne. "Somit würden EU-Ölsanktionen gegen
Teheran ein Nullsummenspiel werden, mit dem Ergebnis, dass die
Europäische Union noch stärker als bisher als Helfershelfer der USA
wahrgenommen würde", erklärte Mölzer.

Anstatt die Befehle aus Washington auszuführen, müsse Brüssel in der
Frage des iranischen Atomprogramms eine eigenständige Linie
entwickeln, forderte der freiheitliche EU-Mandatar. "Das bedeutet vor
allem, dass die Europäische Union angesichts der im Raum stehenden
Kriegsdrohungen vermittelnd und auf beide Parteien mäßigend einwirken
muss. Zudem müsse das Ziel der Europäischen Union nicht nur ein
atomwaffenfreier Iran, sondern ein atomwaffenfreier Naher Osten
sein", schloss Mölzer.

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