Nationalrat - Auer: Chemikaliengesetz bringt innerstaatliche Anbindung an die bestehenden Verordnungen der Europäischen Union

Wien (OTS/SK) - Die SPÖ-Nationalratsabgeordneten Josef Auer und
Hubert Kuzdas haben am Mittwoch im Nationalrat die Debatte über das
Chemikaliengesetz zum Anlass genommen, um über Maßnahmen, die zur
Vermeidung von Gefahren für das Leben und die Gesundheit von Menschen
oder für die Umwelt erforderlich sind, zu sprechen. Das
Chemikaliengesetz der EU wurde in den letzten Jahren schrittweise
weiterentwickelt. Es umfasst nun zusätzliche, direkt geltende
Verordnungen, zu deren Anwendung es in Österreich noch keine
ausdrücklichen gesetzlichen Begleitvorschriften gibt. "Mit dem
"Chemikaliengesetz schaffen wir nun die innerstaatlichen Anbindungen
an die bestehenden Verordnungen der Europäischen Union, die sich auf
Chemikalien beziehen", erklärte Auer. ****

"Chemie ist aus unserem Leben nicht mehr wegzudenken. Deshalb wird
das Chemikalienrecht europaweit immer weiterentwickelt. Mit der
Beschlussfassung des neuen Chemikaliengesetzes werden die
Bestimmungen auch in Österreich deutlich übersichtlicher und sicherer
gestaltet", sagte SPÖ-Nationalratsabgeordneter Hubert Kuzdas.
(Schluss) mis/sc

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Tel.: 01/53427-275
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