Mit Gucci Helle Richtung Hellas?

Wien (OTS) - "Anlässlich der dänischen EU-Ratspräsidentschaft 2012
freue ich mich als Österreicher besonders, dass derzeit auch noch
kleine Länder, wie Dänemark, die Ratspräsidentschaft innehaben
dürfen. Ob das immer so bleiben wird, ist zu hoffen, nicht sicher",
stellt der freiheitliche Europaabgeordnete und Vizepräsident der EAF,
Mag. Franz Obermayr fest.

In ihrer Begrüßungsrede meinte Frau Thorning-Schmidt, "Wir müssen es
wagen, wichtige Beschlüsse zu fassen und wollen während der dänischen
Ratspräsidentschaft Bewegung in die Verhandlungen über einen modernen
und verantwortlichen Rahmen für den EU-Haushalt für 2014-2020
bringen." Dazu Obermayr: "Die gegenwärtige Euro- und damit EU-Krise
erfordert Maßnahmen, die man vor kurzem noch als völlig illusorisch
eingestuft hätte. Um den Euro zu retten, werden seitens der EU
massive Eingriffe in die nationale Souveränität diskutiert. Aber kann
man mit gutem Gewissen von jemandem etwas verlangen, dass man selber
nicht bereit war zu tun? Ein Land wie Dänemark, das klugerweise
außerhalb der Eurozone geblieben ist und sich eigene
Maastricht-Kriterien ausverhandelt hat, müsste da in einen
moralischen Zwiespalt geraten."

Wie verantwortlich der angekündigte EU Haushalt unter dem Vorsitz
einer sozialromantisch angehauchten, eher volksfernen EU-Bürokratin,
aussehen wird, die in ihrem eigenen Land eine Wahlniederlage nach der
andern einstecken musste und wegen ihrer Vorliebe für teure Kleider
und Handtaschen auch liebevoll "Gucci-Helle" genannt wird, wird sich
zeigen. Ihr Handeln wird jedenfalls erhebliche Konsequenzen für
Millionen von Menschen in Europa haben, so wie ein etwaiger "EU
Sparkommissar", der in die Haushalte überschuldeter Staaten
eingreifen kann, durchaus ein massiver Einschnitt in die nationale
Souveränität wäre, der uns alle bald schwer treffen könnte.
Obermayr weiter: "Präsidentin Thorning-Schmidt kündigte auch an, ein
sichereres Europa schaffen zu wollen. Konkret ginge es um die
effektive Bekämpfung von internationaler Kriminalität und
Terrorismus. Gegen ein sicheres Europa hat niemand etwas einzuwenden.
Was wir aber nicht brauchen, sind FBI-freundliche Antiterrorgesetze,
die sich gegen die eigene Bevölkerung richten und mündige Bürger zu
Terroristen machen. Die Dame will auch für ein gutes europäisches
Asylsystem sorgen. Auch das wäre zu begrüßen, wenn es sich dabei um
ein ehrliches, den realen Gegebenheiten angepasstes Asylsystem
handelt, und nicht um ein weiteres Vehikel zur Massenzuwanderung."

Rettungsschirme, Schuldenbremsen, Hyperinflation, Staatsbankrotte,
die kommenden Zeiten werden mit Sicherheit für uns alle keine
leichten sein und mehr als nur schöne Worte und ein buntes
Kulturprogramm fordern. Ich jedenfalls erwarte mir daher von der
dänischen Präsidentschaft, dass sich die Dänen ebenso vorbildlich für
alle anderen Europäer einsetzen, wie für Ihr eigenes Volk. Ohne Volk
wird in Europa jedenfalls bald nichts mehr gehen. "Wir werden ja
sehen, ob Helle Thorning-Schmidt das europäische Schiff mutig und
bürgerfreundlich durch die erste Hälfte des Sturmjahres 2012 oder -
als zentralistische Banken- und Konzern-hörige Gucci Helle - in
Richtung Hellas steuert", meint Obermayr abschließend.

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