• 05.12.2011, 11:25:36
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Swoboda zu Wahlen in Kroatien: Verdienter Sieg der Sozialdemokraten

Erwarteter Erfolg der Konservativen in Slowenien ausgeblieben

Wien (OTS/SK) - Zu den gestern abgehaltenen kroatischen
Parlamentswahlen merkt der Vizepräsident der S&D-Fraktion, Hannes
Swoboda, an, dass diese "einen verdienten Sieg des links-liberalen
Bündnisses und damit eine neue, unverbrauchte Regierung brachten".
Diese neue Regierung stehe allerdings vor schwierigen Aufgaben, denn
sie müsse nun die begonnenen Reformen fortsetzen und verstärken,
nicht zuletzt um einen reibungslosen Ratifizierungsprozess des
EU-Beitritts zu garantieren. "Vor allem die bisher vernachlässigten
wirtschaftlichen Reformen müssen vorangetrieben werden und dies unter
Beachtung der sozialen Anliegen", so der Kroatienberichterstatter des
EU-Parlaments am Montag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. ****

Bezüglich der Wahlen in Slowenien betont Swoboda, dass der allseits
erwartete Sieg der Konservativen ausgeblieben sei. "Die
sozialdemokratisch geführte Regierung ist zwar abgewählt worden, die
Bevölkerung brachte allerdings dem populären bzw. populistischen
Bürgermeister von Laibach starkes Vertrauen entgegen. Darüber hinaus
schnitten die Sozialdemokraten besser ab als erwartet", sagt der
Europaparlamentarier. Ähnlich wie in Kroatien müsse man nun auch in
Slowenien die notwendigen Wirtschaftsreformen unter Berücksichtigung
der vorhandenen sozialen Probleme durchführen. (Schluss) bj/mp

Rückfragehinweis: Sabine Weinberger, SPÖ-EU-Delegation, Tel.: 0043 1
40110 3612, e-mail: [email protected]

Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1014 Wien,
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

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