Budget 2012 - Oberhauser: Gut funktionierendes Gesundheitssystem wird weiter ausgebaut

Wien (OTS/SK) - "Das Budget 2012 ist ein guter Mix aus Sparsamkeit
und gezielten Investitionen in die Zukunft - in Bildung, Forschung
und Gesundheit. Vor allem wurde auf die soziale Ausgewogenheit des
Budgets geschaut", so SPÖ-Gesundheitssprecherin Sabine Oberhauser
anlässlich des heutigen Budgetausschusses zum Kapitel Gesundheit. Dem
Gesundheitsminister stehen 2012 mit 946 Millionen Euro mehr Mittel
als 2011 (868,2 Millionen Euro) zur Verfügung. "Mit den Mehrmitteln
werden vom Gesundheitsministerium unter anderem der Ausbau des
Kinderimpfprogrammes mit vier Millionen Euro jährlich finanziert und
der Krankenkassenstrukturfonds für das Jahr 2012 mit 40 Millionen
Euro dotiert", erklärt Oberhauser am Donnerstag. ****

Erstmals seit der Einführung der Rotaviren-Impfung 2006 sei es
gelungen, das Kinderimpfprogramm weiter auszubauen. "Von diesem
Ausbau profitieren im Jahr 2012 ca. 120.000 Kinder, die sich gratis
gegen Pneumokokken und Meningokokken impfen lassen können." Mit
diesen beiden wichtigen Impfungen werde die Prävention von
Infektionskrankheiten vorangetrieben und die daraus häufig
resultierenden Folgen werden weiter zurückgedrängt, betont die
SPÖ-Gesundheitssprecherin.

Als besonders wichtig erachtet Oberhauser auch, dass die Finanzierung
des Kassenstrukturfonds gesichert werden konnte. Wenn die Kassen die
vereinbarten Einsparungsziele erreichen, werden zusätzliche Mittel
aus dem Fonds ausgeschüttet. "Das Kassensanierungspaket zeigt sehr
gute Resultate, die Kassen konnten ihr Ziel zur Kostendämpfung um
mehr als 200 Millionen Euro übertreffen - und das ohne Leistungen
abzubauen, im Gegenteil, das Angebot wurde sogar erweitert."

Mit diesem Budget kann unser gut funktionierendes Gesundheitssystem
abgesichert und weiter ausgebaut werden. Österreich setzt damit die
richtigen Akzente in sozial-, gesundheits- und arbeitsmarktpolitisch
wichtigen Bereichen, während es in anderen europäische Ländern
Kürzungen gibt. (Schluss) bj/sl/mp

Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1014 Wien,
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

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