• 26.10.2011, 21:00:56
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Die falsche Frage für den Anfang - Leitartikel von Wolfgang Sablatnig

Das Bundesheer braucht keine Debatte über Wehrpflicht oder Berufsheer. Es braucht einen gesellschafts- und parteipolitischen Konsens darüber, was das Militär können muss.

Innsbruck (OTS/TT) - 1400 Rekruten am Wiener Heldenplatz, Tausende
Verwandte, Freunde und Schaulustige - die Wehrpflicht konnte da in
den Festreden nicht fehlen. Bundespräsident Heinz Fischer und
Verteidigungsminister Norbert Darabos haben ihre gegensätzlichen
Positionen gefestigt.

Die Probleme des Heeres können sie damit nicht lösen. Was fehlt,
ist vielmehr eine gesellschafts- und parteipolitische Übereinkunft,
was das Militär können muss - und was es nicht mehr zu können
braucht.

Konsens herrscht über die Aufräumarbeiten nach Naturkatastrophen.
Weitgehend unbestritten sind auch die Auslandseinsätze als
Aushängeschild der rot-weiß-roten Außenpolitik.

Die Konsequenzen aus dem Ende des Kalten Krieges vor nunmehr 20
Jahren wurden aber nur sehr zögerlich gezogen. Geschweige denn, dass
Tabubrüche überhaupt nur ansatzweise möglich wären.

Die Luftraumüberwachung etwa: Minister Darabos würde zwar die
Eurofighter noch immer gerne zurückgeben. Die Frage, ob Österreich
überhaupt eigene Kampfjets braucht, wird aber nicht gestellt. Eine
Luftraumüberwachung im Verbund mit den Nachbarn könnte zwar weit
effizienter und billiger sein. Aber da steht das nächste Tabu im Weg:
die Neutralität, die als Ausrede für Sparen und Heraushalten
herhalten muss, statt dass sie als politischer Auftrag verstanden
wird. Oder: Warum muss die Förderung des Spitzensportes Aufgabe des
Bundesheeres sein. Der publikumswirksame Auftritt von
Spitzensportlern bei Heeresveranstaltungen reicht als Rechtfertigung
nicht aus.

Und wenn einmal Reformen angedacht werden, kommt mit Sicherheit
bald der Aufschrei der Landespolitik. Kasernenschließungen? Nein -
aber nicht aus militärischer Sicht, sondern wegen des Missbrauchs des
Bundesheeres für Regionalpolitik. Abbau von Personal? Nein - weil
damit eine schwarze Bastion ins Wanken geraten könnte.

Dazu kommen Feindschaften und Misstrauen in Politik und
Führungsspitze des Heeres. Darabos ist für viele Schwarze ein rotes
Tuch, dem sie bei jeder Gelegenheit eins auswischen. Und der Minister
wiederum hat es nicht geschafft, in seinem Generalscorps wirklich
anzukommen - abgesehen davon, dass "die Generäle" oft mehr gegen- als
miteinander arbeiten.

Ob das österreichische Militär nach Klärung all dieser Fragen aus
Freiwilligen oder Zwangsrekrutierten besteht, ist zweitrangig. Fest
steht jedoch: Das Heer wäre mit Sicherheit effizienter.

Rückfragehinweis:
Tiroler Tageszeitung, Chefredaktion , Tel.: 05 04 03 DW 610

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