- 04.10.2011, 14:05:07
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Martinz: Bleiben auf Entschuldungs-Kurs
ÖVP-Kurs bestätigt: Mehreinnahmen werden endlich zur Schuldentilgung verwendet. SPÖ stimmt jetzt sogar gegen weniger Schulden!
Klagenfurt (OTS) - Der Nachtragsvoranschlag für das Budget 2011
bringt eine Schuldensenkung von ursprünglich 231 Mio. Euro auf 154
Millionen Euro. LR Jose Martinz: "Dieser Nachtragsvoranschlag ist
unser Kurs, trägt unsere Handschrift. Denn erstmals werden
Mehreinnahmen zur Schuldentilgung verwendet und nicht wie in der
letzten Periode mit beiden Händen ausgegeben. Was wir seit Jahren
predigen, wurde mit diesem Nachtragsvoranschlag endlich umgesetzt!"
Unverständlich sei laut Martinz jedoch das Vorgehen der SPÖ. "Die SPÖ
hat heute gegen den Nachtragsvoranschlag und damit gegen weniger
Schulden gestimmt. Daran sieht man, dass es der SPÖ nur um Polemik
geht. Beim Geld verteilen hat die SPÖ die Hand immer oben", weist
Martinz hin.
Offensichtlich sei die SPÖ völlig verwirt und verstrickt in ihrem
erfolglosen Sherlock-Holmes-Gehabe. "Die SPÖ reduziert ihre Arbeit
auf Sammeln von Zeitungsausschnitten, streuen von Gerüchten und
lancieren von Unwahrheiten", so Martinz.
Die errechnete Nettoneuverschuldung von 231 Mio. Euro konnte auf
Grund von Mehreinnahmen und vor allem auch geringeren Ausgaben auf
154 Mio. Euro gesenkt werden. Martinz: "Wir haben diesem
Nachtragsvoranschlag zugestimmt, weil sich darin der Weg der ÖVP
abbildet: Nettoneuverschuldung senken und keine neuen Schulden mehr!"
Auch die Forderungen der ÖVP zum Budget 2012, das sich derzeit im
Landtag befindet, bleiben nach wie vor aufrecht:
20 Mio. Euro weniger Nettoneuverschuldung
Keine neuen Schulden mehr bis 2014
Umsetzung der Bundeshaushaltsreform
(Schluss)
Rückfragehinweis:
ÖVP Kärnten
Presseabteilung
Tel.: +43 (0)463 5862
mailto:[email protected]
www.oevpkaernten.at
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