- 13.09.2011, 16:07:58
- /
- OTS0236 OTW0236
Martinz: Endlich kann Budget in den Landtag kommen
Budget-Verhandlungen im Landtag werden möglich, da die FPK ihre Blockade aufgibt und wenn die SPÖ diesmal tut, was sie im Vorfeld ankündigt.
Klagenfurt (OTS) - Nach der gestrigen SP-Forderung nach einem
Sonderlandtag zum Budget 2012 erfolgte heute die FPK-Einladung zu
einer Sonderregierungssitzung, die am Donnerstag drei Stunden vor der
Landtagssitzung stattfinden soll.
"Endlich geht etwas weiter und kann das noch nicht fertig verhandelte
Budget 2012 an den Landtag weitergeleitet werden. Dort kann jede
Partei ihre Vorstellungen für den Landeshaushalt einbringen", sagt
dazu LR Josef Martinz. Schon im August habe Martinz bekanntlich die
Weiterleitung des Budgets durch die FPK gefordert. Doch habe die FPK
trotz der absoluten Mehrheit in der Regierung das Budget bis dato
zurückgehalten.
"Wenn sich aber die beiden Geld-Verteilungsparteien FPK und SPÖ
tatsächlich schon gefunden haben sollten, wie beim
Teuerungsausgleich, dann Gute Nacht Schuldenreduktion", so Martinz.
Für die ÖVP bleibt laut Martinz unter anderen ein Ziel für die
Verhandlungen für das Budget 2012 im Landtag jedenfalls klar:
0-Defizit bis 2014! (Schluss)
Rückfragehinweis:
ÖVP Kärnten
Presseabteilung
Tel.: +43 (0)463 5862
mailto:[email protected]
www.oevpkaernten.at
OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | LKV






