FPÖ-Mölzer: Vorstoß zur Europäisierung der Verteidigungspolitik ist zu begrüßen

Wien (OTS) - Den heute bekannt gewordenen Vorstoß der fünf großen
EU-Staaten Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien und Polen
permanente Strukturen und Ressourcen im Bereich der Verteidigungs-
und Sicherheitspolitik aufzubauen, bewertet der freiheitliche
Delegationsleiter im Europäischen Parlament Andreas Mölzer durchaus
positiv. In einem Brief datiert mit 2. September haben die genannten
Staaten die Ausarbeitung entsprechender Konzepte von der
EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton eingefordert.

"Es ist erfreulich zu sehen, dass es in Europa zunehmend Tendenzen
gibt, die in außen- und sicherheitspolitischen Fragen eine stärkere
Selbständigkeit gegenüber der NATO und damit den USA befürworten", so
Mölzer der auch Mitglied des außenpolitischen Ausschusses des
Europäischen Parlaments ist. "Wenn Europa ein ernstzunehmender Akteur
sein will, dann muss es mittel- bis langfristig auch in der Lage
sein, sich alleine gegen äußere Bedrohungen zu verteidigen", meint
der freiheitliche Abgeordnete, der sich auch ein effizienteres und
koordinierteres Vorgehen in außereuropäischen Krisen, wie z.B. in
Libyen wünscht.

"Im Hinblick auf Österreich müssen jegliche Handlungen
selbstverständlich in Einklang mit der verfassungsrechtlich
verankerten Neutralität von statten gehen". so Mölzer abschließend,
der in dieser Frage jedoch mit Blick auf die fragwürdigen
internationalen Einsätze des Bundesheeres auf verschiedenen
Kontinenten keine Probleme erwartet.

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