Bundesrätin Köberl: Verlängerung des kostenlosen verpflichtenden Kindergartenjahres wichtiger Schritt für Frauen

Wien (OTS/SK) - Die Liezener SPÖ-Bundesrätin Johanna Köberl zeigt
sich mit der letzten Bundesratssitzung vor der Sommerpause zufrieden.
"Mit den heute beschlossenen Gesetzen wurden zahlreiche nachhaltige
Maßnahmen getroffen, die auch im Bezirk Liezen spürbar werden", so
Köberl am Donnerstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Dazu zählen
insbesondere die Verlängerung des kostenlosen verpflichtenden
Kindergartenjahres und der Ausbau der Zusammenarbeit zwischen den
Gemeinden. Zudem begrüßte Köberl die Tatsache, dass mit Susanne
Neuwirth, die heute ihre Antrittsrede als neue Bundesratspräsidentin
gehalten hat, nun eine weitere wichtige politische Position in
Österreich mit einer Frau besetzt wird. ****

Besonders die Verlängerung des kostenlosen verpflichtenden
Kindergartenjahres sei ein wichtiger Beschluss besonders für Frauen.
"Durch diese Maßnahmen entstehen neue Arbeitsplätze. Nachdem diese
Arbeitsplätze zu 98 Prozent von Frauen besetzt werden, ist diese
Maßnahme vor allem am Land wichtig. Es ist somit ein wichtiger
Beitrag zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie mit
gleichzeitigen positiven Effekten für den Arbeitsmarkt", so Köberl.
Das verpflichtende kostenlose Kindergartenjahr für die 5-Jährigen
wird nun bis 2013 verlängert, der Bund wird auch weiterhin 70
Millionen Euro jährlich dafür bereitstellen.

Als weitere wichtige Maßnahme bezeichnet Köberl außerdem den Ausbau
der Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden. "Die heute beschlossenen
Gemeindekooperationen sind ein wichtiger Beitrag zur
Verwaltungsreform. Damit wird die freiwillige Zusammenarbeit im
politischen, wirtschaftlichen und hoheitlichen Bereich verbessert",
so Köberl.

Als eine weitere wichtige Novelle nennt die steirische Bundesrätin
die verpflichtende Führung eines Wartezeitenmanagements bei
Operationen. Künftig werden Landesgesetzgeber verpflichtet, in
Krankenhäusern ein verpflichtendes Wartezeiten-Management
einzuführen. Damit wird Tendenzen bei der Vergabe von
Operationsterminen, die in Richtung Zwei-Klassen-Medizin gehen, ein
Riegel vorgeschoben. (Schluss) pep/sv

Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1014 Wien,
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

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