Wien (OTS) - FPÖ-Wissenschaftssprecher NAbg. Martin Graf ist
verwundert über die merkwürdige Budgetpolitik im
Wissenschaftsministerium. Wie die Beantwortung einer
parlamentarischen Anfrage ergab, lagen dort per Ende März 2011 fast
332 Millionen Euro an Rücklagen. "Das Ministerium ist kein
Sparverein. Das Geld soll eingesetzt werden, wo es dringend benötigt
wird - nämlich an unseren Universitäten", fordert Graf. "Mir ist
schon bewusst, dass ein Teil des Geldes zweckgebunden ist, aber bei
weitem nicht alles", so Graf. Der Betrag in den Rücklagen entspreche
fast genau jenen 300 Millionen, die der scheidende Vorsitzende der
Rektorenkonferenz, Hans Sünkel, immer wieder gefordert hatte.
"Daneben verlangen sowohl die Rektoren als auch der
Wissenschaftsminister immer wieder Studiengebühren für alle, aber auf
die Idee, das vorhandene Geld einzusetzen, kommen sie nicht", beklagt
Graf.

Die geradezu knausrige Budgetpolitik sei umso verwunderlicher, als an
den Universitäten aus finanziellen Gründen immer mehr
bildungsfeindliche Maßnahmen gegen die österreichischen Studenten
gesetzt würden. "In immer mehr Studienfächern gibt es
Aufnahmeprüfungen oder Eingangsphasen mit Knock-out-Charakter. Der
freie Hochschulzugang ist längst Geschichte", so Graf. Dabei sei es
gerade jetzt wichtig, Geld in die Hand zu nehmen und auch die
Reserven zu mobilisieren: "In diesen Jahren kommen noch
geburtenstarke Jahrgänge an die Unis und werden systematisch am
Studium gehindert. In einigen Jahren wird es viel weniger
Studienanfänger geben. Eine umsichtige Budgetpolitik muss darauf
abzielen, allen die gleichen Chancen zu geben. Das bedeutet, dass
jetzt mehr Geld nötig ist als in einigen Jahren."

Die FPÖ habe in ihrem 12-Punkte-Plan für Österreichs Universitäten
unter anderem eine Universitäts-Milliarde gefordert, um die
katastrophalen Zustände an den Unis ein für allemal zu beseitigen.
"Die Regierungsparteien sperren sich dagegen. Und auf der anderen
Seite liegt schon ein Drittel dieses Geldes im Ministerium brach. Das
ist ein unhaltbarer Zustand", erklärt Graf und fordert
Wissenschaftsminister Töchterle auf, das nicht gebundene Geld
schnellstens den Unis zur Verfügung zu stellen.

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