Klagenfurt (OTS/VP) - "Die SPÖ will offenbar nicht zur Kenntnis
nehmen, dass die ÖVP durch gelungene Reformmaßnahmen das saniert, was
die Sozialdemokraten an Chaos und Schulden hinterlassen haben. Die
SPÖ Politiker haben im Landtag mit ihren lächerlichen Auftritten von
Ihrer eigenen Mißerfolgs-Bilanz ablenken wollen", kommentiert ÖVP
Obmann Josef Martinz die jüngsten SPÖ Aussagen im Kärntner Landtag.
"Die ÖVP hat die Kärnten Werbung umgebaut und ein neues
Tourismusgesetz auf den Weg gebracht, ebenso eine neue Marke Kärnten
geschaffen und Badehäuser als attraktive Infrastrukturprojekte
ausschreiben lassen. Es gelang einen Parteien übergreifenden
Gemeindekonvent zu schaffen und die Anzahl der Abgangsgemeinden zu
halbieren. Im öffentlichen Dienst wurden die Pragmatisierung
abgeschafft, eine Pensionsreform durchgesetzt und ebenso ein neues
Gemeinde-Bediensteten Gesetz entwickelt. Wir haben in der
Landesregierung 21 Abteilungen in 10 effektive Kompetenzzentren
umgestaltet. Die Landesholding wurde zum zweit stärksten Unternehmen
aufgebaut. Auch wenn wenig darüber berichtet wird, viele
Wirtschafts-, Tourismus- und Sportprojekte wurden und werden nur
umgesetzt, weil Zinsengeld aus dem Zukunftsfonds zur Verfügung steht.
In Summe, mit Investitionen der Tourismusholding und des KWF, konnten
2010 der Kärntner Wirtschaft fast 100 Mio. Euro bereit gestellt
werden. Beim Budgetkurs gelang der Umkehreffekt, die ursprünglich
errechnete Schuldenentwicklung konnte deutlich gebremst werden", sagt
Martinz. "Viele, manchesmal auch schmerzhafte aber mutige
Entscheidungen haben dazu beigetragen, dass Kärnten aufholt", betont
der ÖVP Chef.
"Wir bleiben voll auf Kurs für die Sommer- und Herbstarbeit mit den
Zielen der Budget-Sanierung und einer Demokratiereform mit der
Abschaffung der Konzentrationsregierung im Mittelpunkt.
"Die SPÖ, die das Land gemeinsam mit der FPÖ/BZÖ schwer verschuldete,
hat offenbar nicht die Größe diese Leistungen der ÖVP anzuerkennen,
Lust zum Mitarbeiten fehlt ihr offenbar auch", sagt Martinz. "Unser
Kurs wird aber letztlich vom Wähler und nicht vom politischen
Mitbewerber bewertet werden", so der ÖVP Obmann.
(Schluss)

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