Stichworte: Inzko, Martinz, Ortstafeln, ÖVP Channel: Politik
OTS0124   27. Juni 2011, 12:09

Martinz: Ortstafellösung beschließen!

Ortstafeln: Verhandlungsergebnis klar, Befragungs-Spektakel abgeschlossen, Gesetzestext eindeutig, Beschluss in Wien steht nichts im Weg


Verärgert über die nicht nachvollziehbare
Kritik am Ortstafelgesetzestext und über die Vorgangsweise des Rates
der Slowenen zeigt sich heute LR Josef Martinz.

"Alle Verhandlungspartner am Tisch waren mit dem Ergebnis zufrieden
und vor allem einverstanden. Diese unfassbare Kritik ändert nichts am
Verhandlungsergebnis und nichts am raschen Beschluss in Wien", fasst
Martinz zusammen. Die Landesregierung habe die Ortstafellösung
einstimmig beschlossen. Auch im Ministerrat sei der Beschluss
gefallen und das Befragungs-Spektakel sei zum Glück auch
abgeschossen. Es gebe laut Martinz daher keinen Grund, die
Ortstafellösung in Frage zu stellen.

Es kristallisiere sich heraus, dass Ewig-Gestrige auf Seiten des
Rates überhaupt nicht interessiert sind, dass diese unendliche
Geschichte einen Schlusspunkt findet. "Es ist enttäuschend, zu sehen,
wie jetzt mit dieser mühsam errungenen Lösung umgegangen wird", sagt
Martinz. Vor allem Inzko als Diplomat spiele nun eine Rolle, die
eigentlich nicht mehr nachzuvollziehen sei.

"Der Gesetzestext ist geprüft und klar. Valentin Inzko soll sich an
die Vereinbarungen erinnern, die er mitgetragen hat. Der Gesetzestext
entspricht diesen Vereinbarungen. Es gibt kein Rütteln mehr", so
Martinz. (Schluss)

OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders.
OTS0124 2011-06-27 12:09 271209 Jun 11 LKV0001 0202



ÖVP Kärnten Zur Pressemappe

Rückfragehinweis: ÖVP Kärnten
Presseabteilung
Tel.: +43 (0)463 5862
landespartei@oevpkaernten.at
www.oevpkaernten.at

Aussendungen von ÖVP Kärnten abonnieren: als RSS-Feed per Mail

Geokoordinaten:


Errechnete Personen: