• 27.06.2011, 12:09:43
  • /
  • OTS0124 OTW0124

Martinz: Ortstafellösung beschließen!

Ortstafeln: Verhandlungsergebnis klar, Befragungs-Spektakel abgeschlossen, Gesetzestext eindeutig, Beschluss in Wien steht nichts im Weg

Klagenfurt (OTS) - Verärgert über die nicht nachvollziehbare
Kritik am Ortstafelgesetzestext und über die Vorgangsweise des Rates
der Slowenen zeigt sich heute LR Josef Martinz.

"Alle Verhandlungspartner am Tisch waren mit dem Ergebnis zufrieden
und vor allem einverstanden. Diese unfassbare Kritik ändert nichts am
Verhandlungsergebnis und nichts am raschen Beschluss in Wien", fasst
Martinz zusammen. Die Landesregierung habe die Ortstafellösung
einstimmig beschlossen. Auch im Ministerrat sei der Beschluss
gefallen und das Befragungs-Spektakel sei zum Glück auch
abgeschossen. Es gebe laut Martinz daher keinen Grund, die
Ortstafellösung in Frage zu stellen.

Es kristallisiere sich heraus, dass Ewig-Gestrige auf Seiten des
Rates überhaupt nicht interessiert sind, dass diese unendliche
Geschichte einen Schlusspunkt findet. "Es ist enttäuschend, zu sehen,
wie jetzt mit dieser mühsam errungenen Lösung umgegangen wird", sagt
Martinz. Vor allem Inzko als Diplomat spiele nun eine Rolle, die
eigentlich nicht mehr nachzuvollziehen sei.

"Der Gesetzestext ist geprüft und klar. Valentin Inzko soll sich an
die Vereinbarungen erinnern, die er mitgetragen hat. Der Gesetzestext
entspricht diesen Vereinbarungen. Es gibt kein Rütteln mehr", so
Martinz. (Schluss)

Rückfragehinweis:
ÖVP Kärnten
Presseabteilung
Tel.: +43 (0)463 5862
mailto:[email protected]
www.oevpkaernten.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | LKV

Bei Facebook teilen.
Bei X teilen.
Bei LinkedIn teilen.
Bei Xing teilen.
Bei Bluesky teilen

Stichworte

Channel