Nationalrat - Cap: "Lex Habsburg" ist Akt der Normalisierung

Wien (OTS/SK) - Im Rahmen der heutigen Parlamentsdebatte zum
Wahlrechtsänderungsgesetz, mit dem unter anderem auch beschlossen
wird, dass Mitglieder aus der Familie Habsburg künftig zur
Bundespräsidentenwahl antreten dürfen, fordert SPÖ-Klubobmann Josef
Cap einen sauberen und korrekten Umgang mit der gesamten Geschichte
Österreichs. "Diese Wahlrechtsänderung ist ein Akt der
Normalisierung, jedoch wird die Sozialdemokratie nie vergessen, dass
es die Habsburger waren, die die aufkeimende Arbeiterbewegung und die
Gewerkschaft bekämpft und das Parlament ausgeschaltet haben", so Cap.
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"Wir brauchen ein sauberes Verhältnis zur Geschichte", so der
SPÖ-Klubobmann am Donnerstag, der in diesem Zusammenhang erinnert,
dass der Artikel 10 des Wiener Staatsvertrages voll inhaltlich
aufrecht bleibt. Das bedeutet, dass es auch in Zukunft keinerlei
vermögensrechtliche Ansprüche der Familie Habsburg gegen die Republik
Österreich geben kann. Der SPÖ-Klubobmann wolle "keine Verklärung der
Geschichte", sondern eine kritische und differenzierte
Auseinandersetzung. "500 Jahre sind die Habsburger auf die
Butterseite der Geschichte gefallen, daher wird es auch in Zukunft
Kritik geben, wo sie angebracht ist", so Cap. "Der
sozialdemokratische Zugang zur Geschichte der Habsburger wird immer
ein sehr präziser sein", so Cap. (Schluss) ah/rm/mp

Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1014 Wien,
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

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