Mölzer: Türkische Internetzensur ist mit europäischen Werten unvereinbar

Wien (OTS) - Einen weiteren Beweis für ihre Europaferne liefere
die Türkei mit der für Internetcafes in Kraft getretenen
Verpflichtung zum Einbau spezieller Filter, wodurch eine Million
Internetseiten blockiert werden, sagte heute der freiheitliche
Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Andreas Mölzer. "Wenn
die Netzseiten von Google, BBC, Facebook oder von türkischen
Menschenrechtsvereinen nicht mehr erreichbar sind, dann ist das
Zensur und mit den europäischen Werten unvereinbar", betonte Mölzer.

Während Staaten wie Ägypten oder Tunesien Demokratie und
Meinungsfreiheit verwirklichten, bewege sich die Türkei, so der
freiheitliche EU-Mandatar, in die entgegengesetzte Richtung. "Wenn
Stichworte wie 'Kurdish People' auf der verbotenen Liste stehen, dann
zeigt dies, welcher Geist in Ankara vorherrscht. Nicht die
Diskriminierung der Kurden soll beendet werden, sondern das Aufzeigen
von Mißständen soll verhindert werden", kritisierte Mölzer.

Zudem wies der freiheitliche Europaabgeordnete darauf hin, daß die
nun für Internetcafes eingeführte Zensur ab 22. August für das
gesamte türkische Netz gelten werde. "Damit stellt sich die Türkei in
Sachen Informations- und Meinungsfreiheit auf eine Stufe mit Staaten
wie China, Weißrußland oder dem Iran. Um so unverständlicher ist
daher, daß die EU diesem Treiben tatenlos zusieht und nicht die
Beitrittsverhandlungen mit Ankara unverzüglich abbricht", schloß
Mölzer.

Rückfragehinweis:

Freiheitlicher Parlamentsklub
   Tel.: 01/ 40 110 - 7012
   mailto:[email protected]
   
   http://www.fpoe-parlamentsklub.at
   http://www.fpoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | FPK

print