Kneifel: Donau soll Brücke zwischen Österreich und Rumänien werden BR-Präsident überreicht rumänischen Parlamentariern Memorandum

Wien (PK) - "Das Band der Donau soll zu einer Brücke zwischen
Österreich und Rumänien werden", betonte heute
Bundesratspräsident Gottfried Kneifel anlässlich eines Gesprächs
mit rumänischen Parlamentariern unter der Leitung des
Vizepräsidenten der Abgeordnetenkammer, Valeriu Zgonea, die sich
derzeit zu einem Besuch in Österreich aufhalten. Kneifel
unterstrich dabei die Bedeutung enger Zusammenarbeit und meinte,
die Donauraumstrategie sei ein gutes Instrument, diese
Kooperation zu intensivieren und an konkreten Punkten
festzumachen.

Kneifel nützte das Zusammentreffen auch, um den rumänischen
Gästen ein Memorandum über die Zusammenarbeit von Österreich und
Rumänien zu überreichen, in dem Kooperationsprojekte zur
Umsetzung der Donauraumstrategie aufgelistet sind. Damit soll die
Donauraumstrategie durch konkrete Maßnahmen möglichst rasch mit
Leben erfüllt werden. So starte etwa der Ennshafen eine KOLEG-
Studie zum Aufbau eines Linienverkehrs zwischen Galati und Enns
im kombinierten Verkehr, wobei der gesamte Schwarzmeerraum
untersucht werde. Weiters machte sich der Bundesratspräsident für
die Erweiterung des bestehenden Linienverkehrs zwischen
Constantza und Budapest nach Galati und Enns stark, wobei er eine
Umsetzung bis 2012 für realistisch hielt.

Ebenso gehöre eine gute Vernetzung der Donauhäfen zu den Zielen
im Rahmen der Donauraumstrategie, sagte Kneifel. In den
Donauanrainerstaaten sollten mindestens ein bis zwei
leistungsfähige Häfen sein. Er propagierte in diesem Zusammenhang
vor allem auch zwei EU-Projekte und machte darauf aufmerksam,
dass dafür eine Co-Finanzierung seitens der EU in der Höhe von
85% vorgesehen ist. Im Rahmen von "NELI" sollen
Ausbildungsinhalte für Logistiker und Binnenschiffer erarbeitet
werden, das Projekt "DaHar", das im Juni startet, diene der
Stärkung der Binnenschifffahrt.

Die rumänischen Parlamentarier bekräftigten ihr großes Interesse
an der Strategie im allgemeinen und den im Memorandum angeführten
konkreten Projekten im besonderen. Sie stimmten mit
Bundesratspräsident Kneifel überein, dass man bei derartigen
Vorhaben auch enger auf parlamentarischer Ebene kooperieren
müsse, damit die Projekte langfristig gesichert sind. Es sei
wichtig und notwendig, gemeinsame Ziele und Wege zu verfolgen,
betonte Vizepräsident Valeriu Zgonea und regte daher an, nach der
formellen Genehmigung der Donauraumstrategie auf EU-Ebene, noch
2011 eine gemeinsame Sitzung zwischen österreichischen und
rumänischen Abgeordneten zu organisieren. Er werde das Memorandum
sofort an die zuständige Transportministerin sowie an den
Premierminister weiterleiten, sicherte Zgonea dem
Bundesratspräsidenten zu, der seinerseits die Idee einer
gemeinsamen Konferenz gerne aufgriff und ankündigte, bei seinem
Besuch in Rumänien am 16. Juni die genannten Projekte konkret
diskutieren zu wollen. Wenn es gelinge, die Strategie auf
parlamentarischer Ebene festzumachen, werde diese auch
erfolgreich sein, zeigte sich Kneifel überzeugt.

Weitere Themen des Gesprächs bildeten der Vertrag von Lissabon
und die sich daraus ergebenden Herausforderungen für die Kammern
der nationalen Parlamente hinsichtlich der Prüfung der EU-
Gesetzgebung auf deren Vereinbarkeit mit den Prinzipien der
Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit. Angeschnitten wurden auch
die Finanztransaktionssteuer und die Bemühungen um die
Harmonisierung der Bemessungsgrundlage. Was Schengen betrifft,
bescheinigte Präsident Kneifel Rumänien, große Fortschritte im
Bereich der Justiz, der Sicherheit und der Korruptionsbekämpfung
gemacht zu haben. (Schluss)

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