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OTS0161   11. Mai 2011, 11:08

Leichtfried: "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit durch Handelsabkommen mit Indien"

SPÖ-EU-Delegationsleiter hofft auf Zustimmung der EVP zu wichtigen Sozialstandards


Ende dieses Jahres soll das Freihandelsabkommen der EU mit Indien unter Dach sein. Heute Mittag gibt es im EU-Parlament dazu einen entsprechenden Entschließungsantrag, um die wesentlichen Punkte zu fixieren und den Verhandlungsfortgang in die richtigen Bahnen zu weisen. SPÖ-EU-Delegationsleiter Jörg Leichtfried fordert die Kommission - und vor der Abstimmung vor allem auch die konservativen Abgeordneten - eindringlich auf, rechtsverbindliche Klauseln über Menschenrechte, sozial- und umweltpolitische Standards einzubeziehen. "Sozialdumping darf es nicht geben. Dieses Ziel werden wir Sozialdemokraten kompromisslos verfolgen und auch mit entsprechendem Selbstbewusstsein gegenüber Indien verteidigen", sagt Leichtfried, Mitglied im Ausschuss für internationalen Handel, am Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Wesentlicher Grundpfeiler des Abkommens muss laut Leichtfried mittelfristig sein: "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit im Dienstleistungssektor. Vor allem im Computer- und IT-Bereich ist es nicht hinzunehmen, dass Arbeitsplätze aus Europa nach Indien abwandern, weil soziale Mindeststandards nicht eingehalten werden." Daher appelliert Leichtfried an konservative Abgeordnete der Europäischen Volkspartei, gemeinsam mit den Sozialdemokraten für verbindliche ILO-Normen zu stimmen. Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) verteidigt vor allem Grundprinzipien wie die Vereinigungsfreiheit als Menschenrecht und Grundlage für Demokratie, das Recht auf Kollektivverhandlungen, die Beseitigung von Zwangsarbeit sowie auch Anti-Diskriminierung in Beschäftigung und Beruf.

Der SPÖ-Europaabgeordnete sieht vor allem noch im Handel mit PKW, Wein, Spirituosen und Arzneimitteln (Generika) Klärungsbedarf. "Ein Kompromiss könnte so aussehen, dass in diesen Bereichen noch einige Zeit höhere Zölle bestehen bleiben, es aber ein festgelegtes Szenario zur Reduzierung dieser Zölle gibt", sagt Leichtfried. (Schluss) bj/mp

Rückfragehinweis: Mag. Markus Wolschlager, SPÖ-Delegation im Europäischen Parlament, Tel.: +32 (484) 127 331, E-Mail: markus.wolschlager@europarl.europa.eu

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OTS0161 2011-05-11 11:08 111108 Mai 11 SPK0003 0285



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