Wien (OTS) - FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl verwahrt sich
gegen den neuerlichen Versuche des Grünen-Abgeordneten Karl Öllinger,
Verbindungen zwischen der FPÖ und der rechtsextremen Webseite
Alpen-Donau-Info zu konstruieren. "Die Behauptungen des Herrn
Öllinger werden durch Wiederholung nicht wahrer", so Kickl. Dem
entgegen stünden die Fakten, und die würden bezeugen, dass gerade die
FPÖ besonders engagiert dafür gekämpft hat, die Betreiber dieser
Seite auszuforschen. Insbesondere weist Kickl auf folgende Schritte
hin:

- Schreiben des Klubdirektors Mag. Norbert Nemeth vom 27.09.2009 an
den Generaldirektor für öffentliche Sicherheit, Dr. Herbert Anderl,
mit dem Ersuchen und der Aufforderung, die Betreiber der Homepage
ausfindig zu machen.

- Zahlreichen Aufforderungen der freiheitlichen Abgeordneten in den
Sitzungen sowie am Rande des so genannten
"Spitzel-Untersuchungsausschusses", die Betreiber der Homepage
auszuforschen.

- Sachverhaltsdarstellung betreffend der schleppenden Ermittlungen
zur Homepage Alpen-Donau-Info, eingebracht durch die Generalsekretäre
Kickl und Vilimsky am 08.07.2010 bei der Staatsanwaltschaft Wien.

- Mehrere Presseaussendungen der FPÖ zum Thema Alpen Donau Info, um
den Ermittlungsdruck der Staatsanwaltschaft zu erhöhen. Unter anderem
am 05.09. und 15.11.2010.

Kickl verweist zudem darauf, dass Alpen-Donau-Info nicht nur selbst
immer wieder die FPÖ frontal angegriffen oder sich über diese lustig
gemacht habe, sondern auch die Medien diese Webseite gerne als Waffe
gegen die FPÖ eingesetzt hätten. "Ich erinnere an den skandalösen
Bericht des ORF über die Frauen-Enquete im Parlament am 7. Oktober
2009, wo hetzerische Aussagen auf Alpen-Donau-Info direkt mit der
Aussage der freiheitlichen Familiensprecherin Anneliese Kitzmüller in
Verbindung gebracht wurden. Dieser Bericht führte am 01.03.2010 zur
Verurteilung des ORF auf Grund einer Verletzung des
Objektivitätsgesetzes."

Die FPÖ schließe daher nicht aus, dass es sich bei dieser Seite um
ein bewusst eingesetztes Provokationsinstrument gegen die FPÖ
handelt, hinter dem möglicherweise auch bestimmte ideologische
Fanatiker der Grünen und deren Handlanger wie ein immer wieder
zitierter "Datenforensiker" stecken. "Es gibt jedenfalls einige
Hinweise auf Verwicklungen dieser Personen, wie der Fall unseres
Abgeordneten Königshofer zeigt, den man offenbar mit gefaketen Mails
eine Verbindung zu dieser Seite unterschieben wollte", so Kickl.

Jede Form der Aufklärung dieser Machenschaften sei daher im Interesse
der FPÖ. "Bei uns haben Nazis keinen Platz", erklärt Kickl. Auch die
Angriffe auf die von Martin Graf gegründete Webseite Unzensuriert.at
gingen völlig ins Leere. "Ein unerwünschtes Posting wurde gelöscht,
sobald die Redaktion darüber informiert wurde. Der betreffende Nutzer
wurde gesperrt." Wie im Impressum der Seite nachzulesen sei,
distanzieren sich die Betreiber von jeglichem politischem Extremismus
klar.

---

---

---

---

---