FPÖ-Neubauer: FPÖ AKW-Euratom-Klage gegen Deutschland bei EUGH für Menschenrechte angenommen!

Wien (OTS) - Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in
Straßburg hat heute mitgeteilt, dass die eingebrachte Beschwerde
wegen menschenrechtswidriger Gefährdung infolge der jüngsten
Laufzeitverlängerung des Atomkraftwerkes "ISAR 1" ohne Durchführung
einer Umweltverträglichkeitsprüfung, von NAbg. Werner Neubauer gegen
Deutschland unter der Nummer 20175/11 registriert wurde und bestätigt
damit, dass diese Beschwerde angenommen wurde.

"Dies ist nun die Bestätigung dafür, dass die FPÖ als einzige Partei,
diese Menschenrechtsverletzung erkannt hat, und gehandelt hat, und
damit alle jene Lügen straft, die vor allem jetzt, angesichts der
traurigen Aktualität von Katastrophen in Japan, nur leere Worthülsen
von sich geben", so Neubauer. Die Grüne wie Glawischnig oder
Anschober fordern Klagen von anderen ein, setzen selbst aber keine
Akzente gegen Atomkraftwerke. Das war schon während der
Regierungsbeteiligung der Grünen in Deutschland so.
Ausschließlich die Freiheitliche Partei Österreichs hat gehandelt und
neben drei anderen, diese Klage eingebracht, deren Annahme nun auch
bestätigt, dass von Anfang an eine Klage-Legitimation bestand, was
von zahlreichen sogenannten "Rechtsexperten" und gerade immer wieder
auch von den Grünen heftig bestritten wurde, so Neubauer.

"Mit der gegenständlichen Klage richten wir uns gegen die
Beeinträchtigung durch gesundheitsgefährdende Emissionen und die
daraus folgende Gefährdung der Umwelt und der Bevölkerung, zumal ISAR
1 ein Atomkraftwerk alten Typs ist, das heute nicht mehr so gebaut
werden würde und unter anderem keine Hülle hat, welche
Flugzeugabstürze unbeschadet überstehen würde", so Neubauer.

"Die aktuellen Ereignisse, wie auch die erfolgreich eingebrachte
Klage beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, zeigen uns,
dass wir mit unserer Politik auf dem richtigen Weg sind, nämlich
"Raus aus EURATOM", weltweiter Ausstieg aus der Atomenergie und
Fördern von erneuerbaren Energieformen", so Neubauer abschließend.

Rückfragehinweis:

Freiheitlicher Parlamentsklub
   Tel.: 01/ 40 110 - 7012
   mailto:[email protected]
   
   http://www.fpoe-parlamentsklub.at
   http://www.fpoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | FPK

print