- 17.03.2011, 13:02:24
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Bundesrat - Darabos: Neue Aufgaben erfordern den Einsatz von Profis und Spezialisten
Neue Sicherheitsstrategie "guter Wurf" - Sportförderung soll "weg vom Gießkannenprinzip"
Wien (OTS/SK) - Bei der heutigen Fragestunde im Bundesrat legte
Verteidigungsminister Norbert Darabos erneut seine Präferenz für ein
Profi-Heer dar. "Klar ist: Für die Bewältigung der gegenwärtigen
Aufgaben, gerade im Lichte der aktuellen Entwicklungen in Japan und
Libyen, braucht es Profis und Spezialisten", sagte Darabos am
Donnerstag. Die Evakuierung österreichischer Staatsbürger aus den
Krisengebieten in Ägypten und Libyen sei von gut ausgebildeten
Profi-Soldaten bewerkstelligt worden und bei atomaren Gefahren seien
unsere Spezialisten der ABC-Abwehr gefragt, so Darabos. ****
Der Verteidigungsminister erklärte, dass mit der neuen im Ministerrat
beschlossenen Sicherheitsstrategie ein "guter Wurf" gelungen sei. Der
parlamentarische Prozess werde dann in den nächsten Wochen
abgeschlossen. Der Minister merkte an, dass es richtig gewesen sei,
die Annäherung an die NATO aus der Strategie zu entfernen und sich
zur Neutralität zu bekennen. "Wir arbeiten aber auch mit der NATO
zusammen, etwa in der Partnerschaft für den Frieden, bei der
Ausbildung im Bereich der ABC-Truppe oder auch im Kosovo, wo
Österreich der größte Nicht-NATO-Truppensteller ist", erläuterte
Darabos. Eine klassische militärische Bedrohung sei in Österreich
nicht mehr gegeben, es gelte vielmehr, neue Strategien gegen
Terrorismus und Cyberwar zu finden.
Bei der Erarbeitung der Modelle für ein neues Wehrsystem wurde auch
international verglichen: 21 von 27 EU-Staaten haben keine allgemeine
Wehrpflicht mehr. Die Frage nach dem für ein Profi-Heer benötigten
Personal beantwortete der Minister folgendermaßen: 10.000 Soldatinnen
und Soldaten werden für den Katastrophenschutz und 1.000 für
Auslandseinsätze benötigt. Die erfolgreiche Personalrekrutierung für
ein Profi-Heer sei möglich, es gebe schon jetzt - ohne Anreiz- und
Prämiensysteme - 3.700 Bewerbungen. Soldaten der Profi-Miliz würden
5.000 Euro jährlich als Prämie erhalten. Für die Berufssoldaten
stünden 7.200 Euro pro Jahr und Soldat als Auslandseinsatzprämie
zusätzlich zum Gehalt zur Verfügung. "Die Beträge sind
gerechtfertigt. Es gibt neben den finanziellen auch Anreize für
Zeitsoldaten, denen beim Wiedereintritt ins zivile Berufsleben
geholfen wird. Auch Führerscheinkurse sind möglich", so der Minister.
Auf die Anfrage eines Bundesrates nach Kasernenschließungen
antwortete der Verteidigungsminister, dass es keine Liste mit
Kasernenschließungen gebe, wie Gerüchte behaupteten. Eine
Neuausrichtung des Bundesheeres erfordere aber auch eine
Neuorganisation insgesamt, etwa die Zusammenlegung von Standorten.
Zum aktuellen Stand der Reform der Bundessportförderung befragt,
antwortete der Sportminister, dass diese "weg vom Gießkannenprinzip,
hin zur transparenten und effizienten Sportförderung" umgestaltet
werden solle. (Schluss) bj/pl/mp
Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1014 Wien,
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493
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