Oberösterreichische Bundesrätinnen und Bundesräte legen Bilanz Kneifel: 2010 war ein erfolgreiches Jahr

Wien (PK) - Bundesratspräsident Gottfried Kneifel übergab dieser
Tage im Namen aller oberösterreichischen Bundesrätinnen und
Bundesräte den Tätigkeitsbericht 2010 an OÖ-Landtagspräsident
Friedrich Bernhofer. Dieser jährliche Bericht dokumentiert die
Mitwirkung der vom oberösterreichischen Landtag entsandten
Mitglieder des Bundesrats an der Bundesgesetzgebung und der
Wahrnehmung parlamentarischer Kontrolle.

"2010 wird als erfolgreiches Jahr in die Parlamentsgeschichte
eingehen", betont Kneifel. "Der Gesetzesantrag des Bundesrats zur
Anpassung des Lissabon-Vertrages führte zur größten
Verfassungsreform in der Zweiten Republik - künftig werden alle
EU-Dokumente im National- und Bundesrat genau geprüft."

Wer mehr über die Arbeit im Bundesrat erfahren will, kann diesen
Bericht jederzeit kostenlos bei BR-Präsident Kneifel anfordern -
via E-Mail unter [email protected]. (Schluss)

HINWEIS: Fotos finden Sie auf der Website des Parlaments
(www.parlament.gv.at) im Fotoalbum.

Eine Aussendung der Parlamentskorrespondenz
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