FPÖ-Podgorschek: Neugebauers Gedächtnisschwund greift auf Ikrath über

Wien (OTS) - "Offensichtlich ist der Gedächtnisschwund von Fritz
Neugebauer ansteckend und hat jetzt auch Michael Ikrath befallen",
kommentiert der freiheitliche Finanzsprecher NR Abgeordneter Elmar
Podgorschek die Ankündigung des ÖVP Abgeordneten und Chefs des
Sparkassenverbandes Michael Ikrath, über die Kursgewinnbesteuerung
neu verhandeln und außerdem gegen die Wertpapier KEST beim
Verfassungsgerichtshof Klage einreichen zu wollen.

Es sei nur durch einen schweren Fall von Amnesie zu erklären, wenn
Ikrath zuerst Gesetzen zustimme und sich dann nicht einmal einen
Monat später gegen sie wende. "Natürlich werden durch den Wegfall der
Spekulationsfrist bei der Besteuerung von Kursgewinnen die
langfristigen Anleger und nicht die Spekulanten bestraft. Wir haben
immer wieder auf diese Ungerechtigkeit hingewiesen. Ikrath ist in
diesem Punkt auf die FPÖ Linie umgeschwenkt", erklärt Podgorschek.
Ikraths Erkenntnis komme aber zu spät, denn noch im Dezember habe
Ikrath das rot-schwarze Belastungsbudget brav mitbeschlossen.

"Es wirkt außerdem schon ein wenig bizarr, wenn Ikrath jetzt de facto
gegen seinen eigenen Parteichef ins Feld zieht", weist Podgorschek
auf den Umstand hin, dass beide Regelungen in den Bereich von
ÖVP-Parteichef und Finanzminister Josef Pröll fallen.

"Ikraths Verhalten ist einmal mehr ein Zeichen für die völlige
Uneinigkeit dieser Bundesregierung und vor allem der ÖVP, in der die
rechte Hand nicht mehr weiß, was die linke tut", schließt
Podgorschek.

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