- 17.11.2010, 13:08:55
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Nationalrat - Pendl und Prähauser begrüßen gemeinsamen Weg für die Instandsetzung jüdischer Friedhöfe
Einstimmiger Beschluss im Nationalrat
Wien (OTS/SK) - SPÖ-Nationalratsabgeordneter Otto Pendl hat sich
bei allen Fraktionen für den einstimmigen Beschluss im
Verfassungsausschuss, einen Fonds für die Instandsetzung jüdischer
Friedhöfe zu schaffen, bedankt. Es sei die gemeinsame Interessenslage
aller gewesen, diesen Beschluss herbeizuführen. Der gesamte Staat
trage eine Verantwortung gegenüber den Jüdinnen und Juden, die dem
Wahnsinn des Holocausts zum Opfer gefallen sind, und gegenüber ihren
Nachkommen, so Pendl am Mittwoch im Nationalrat. ****
Es habe 55 Jahre bis zum Washingtoner Abkommen und 65 Jahre bis zu
diesem historischen Beschluss gebraucht. Daher sollten Debatten,
welche Körperschaft wie viel beiträgt, der Vergangenheit angehören,
so Pendl. Er sei froh, dass der gemeinsame Weg gehalten habe und
stehe mit "erhobenem Haupt und großem Respekt" zu diesem Beschluss.
SPÖ-Nationalratsabgeordneter Stefan Prähauser stellte zu den
Einwänden in der Nationalratsdebatte fest, dass es den Gemeinden
zuzutrauen sei, für die Instandhaltung der jüdischen Friedhöfe zu
sorgen. Man müsse aber beobachten, wie sich die Umsetzung des
Gesetzes entwickle. Sollten Gemeinden sich ihrer Verantwortung
entziehen, müsse man die Aufklärung verstärken. "Es muss eine
Selbstverständlichkeit sein, die moralische Verpflichtung gegenüber
den jüdischen Friedhöfen wahrzunehmen", so Prähauser.
Prähauser zeigte sich erfreut, dass zwischen Bund, Ländern und
Gemeinden ein gemeinsamer Weg gefunden wurde. Er ist sich sicher,
dass spätere Generationen auf diese Errungenschaft für die
Vergangenheitsbewältigung stolz zurückblicken werden. (Schluss)
pl/sv/mp
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