FPÖ: Kitzmüller: Neue Familien-Staatssekretärin startet fünf nach zwölf

Wien (OTS) - "Auf die neue Familien-Staatssekretärin warten enorme
Aufgaben, denn nach den geplanten Sparanschlägen der Bundesregierung
ist es für die heimischen Familien bereits fünf nach zwölf",
kommentiert FPÖ-Familiensprecherin NAbg. Anneliese Kitzmüller die
Bestellung der Osttirolerin Verena Remler. Gleichzeitig äußerte
Kitzmüller Zweifel an der politischen Durchsetzungsfährigkeit: "Sie
ist ein völlig unbeschriebenes Blatt. Auch wenn sie fachlich
kompetent sein sollte, wird ihr das in dieser Regierung nicht helfen,
denn die hat sich von Sachpolitik längst verabschiedet und versucht
nur noch, sich mit allen möglichen Tricks auf Kosten der Bürger über
die Zeit zu retten."

Sie erwarte sich von Remler jedenfalls klare Worte gegen den sozialen
Kahlschlag, den die Regierung bei den Familien vorhabe, sowie ein
klares Bekenntnis zur Wahlfreiheit zwischen Kindererziehung und
Berufstätigkeit: "Ich hoffe nicht, dass sie den Irrweg mitgehen will,
den Wirtschaftsminister Mitterlehner und ÖVP-Seniorenchef Khol
zuletzt beschritten sind, nämlich von Geld- zu Sachleistungen
umzuschichten", erklärt Kitzmüller.

Generell sei durch die Bestellung einer neuen Staatssekretärin die
Chance vergeben worden, die Regierung zu verkleinern. "Denn wenn wir
es ehrlich betrachten, hat die ÖVP als Familienpartei längst
abgewirtschaftet. Ihr Parteichef Pröll hat gemeint, er brauche für
die Familien nur ein Gesicht in der Regierung. Wenn die Familien
außer einem Gesicht nichts mehr bekommen sollen, hätten sie darauf
auch getrost verzichten können", so Kitzmüller.

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