- 06.11.2010, 10:31:47
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FPÖ-Kitzmüller: Familienpolitischer Schwenk der ÖVP ist völlig jenseitig
Nur ein gerechtes Steuermodell sichert eine höhere Geburtenrate
Wien (OTS) - Als völlig jenseitig bezeichnet
FPÖ-Familiensprecherin NAbg. Anneliese Kitzmüller die
familienpolitischen Aussagen der ÖVP-Politiker Khol und Mitterlehner
gegenüber dem Nachrichtenmagazin "profil". Von Khol sei man seit
einiger Zeit nichts anderes gewöhnt als die bedingungslose Abkehr von
all jenen Positionen, die er als aktiver Politiker vertreten hat.
Dass aber sogar Mitterlehner als amtierender Familienminister
derartig groben Unfug verzapfe, sei bemerkenswert: "Offenbar fühlt er
sich nur der Wirtschaft verpflichtet und hier dem Ziel, Frauen nach
der Geburt ihrer Kinder finanziell von einem sofortigen
Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt abhängig zu machen, damit sie es
dort im Sinne der Betriebe möglichst billig geben müssen."
Der ÖVP gehe es offenbar - ähnlich wie der SPÖ - darum, nur jene
Familien zu fördern, die ihr Kind möglichst schnell bei einer
Betreuungseinrichtung abgeben, während diejenigen draufzahlen sollen,
die sich persönlich der Erziehung ihrer Kinder annehmen. "Nur
finanzielle Leistungen schaffen für die Familien Wahlfreiheit. Jetzt
will auch die ÖVP diese Wahlfreiheit abschaffen", so Kitzmüller.
Familienbeihilfe und Kindergeld, die im übrigen seit Jahren nicht der
Inflation entsprechend erhöht wurden, seien keine Familienförderung,
sondern ein völlig ungenügender Ausgleich dafür, was Familien durch
die Erziehung von Kindern für die Gesellschaft leisten. "Trotz dieser
finanziellen Zuwendungen findet nach wie vor eine milliardenschwere
Umverteilung von den Kinderreichen zu den Kinderlosen statt. Dem kann
man nur mit einem gerechten Steuermodell in Form eines
Familiensteuersplittings entgegen wirken", stellt Kitzmüller fest.
Das einzige Land, das ein derartiges Modell verfolge, wie es von den
Freiheitlichen gefordert wird, sei Frankreich. Und es sei auch jenes
Land mit der signifikant höchsten Geburtenrate in Mittel- und
Westeuropa, nämlich von 2 Kindern pro Frau. "Dieses Erfolgsmodell
auch bei uns umzusetzen, ist daher das Zeichen der Zeit, wenn sich
Khol und Mitterlehner um die Geburtenrate Sorgen machen - und nicht
den Familien auch noch jene finanziellen Almosen wegzunehmen, die
ihnen Politik heute noch gewährt", erklärt die freiheitliche
Familiensprecherin.
Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Parlamentsklub Tel.: 01/ 40 110 - 7012 mailto:[email protected] http://www.fpoe-parlamentsklub.at http://www.fpoe.at
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