• 24.10.2010, 16:45:29
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Leichtfried zu Budget: Sozial ausgewogener Kompromiss im Sinne der Österreicherinnen und Österreicher

Steuern von Banken, Spekulanten und Vermögende sind Beitrag zu sozialem Frieden

Wien (OTS/SK) - Der SPÖ-EU-Delegationsleiter Jörg Leichtfried hat
am Sonntag die Einigung der Bundesregierung zum Budget begrüßt. "Der
europäische Vergleich macht sicher: Mit der Einigung zum Budget ist
der SPÖ-geführten Bundesregierung ein sozial ausgewogener Kompromiss
im Sinne der Österreicherinnen und Österreicher gelungen", so
Leichtfried am Sonntag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Angesichts der
heftigen Proteste in Frankreich und der in England angekündigten
radikalen Sparmaßnahmen, lobte Leichtfried das Fingerspitzengefühl
der österreichischen Bundesregierung. ****

Dass gerade Banken, Spekulanten und Vermögende durch
Steuermaßnahmen in die Pflicht genommen werden, bezeichnete der
SPÖ-Delegationsleiter als wichtigen Beitrag zum sozialen Frieden in
Österreich. "Durch Konjunkturpakete und aktive Arbeitsmarktpolitik
konnte Österreich erfolgreicher durch die Krise gehen als viele
unserer europäischen Nachbarn", so Leichtfried, der diesbezüglich
darauf verwies, dass Österreich europaweit die geringste
Arbeitslosigkeit zu verzeichnen habe.
"Mit dieser Einigung wurde eine solide Basis für die Arbeit der
kommenden Jahre gelegt", ist sich Leichtfried sicher. (Schluss) sa

Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1014 Wien,
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

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