FPÖ-Stefan: Briefwahl verwässert sämtliche Grundlagen für demokratisches Wahlrecht

Wien (OTS) - "Durch die Verwässerung des freien, allgemeinen,
gleichen, geheimen und persönlichen Wahlrechts werden, wie man an
diesem Bericht sieht, demokratiefeindliche Unsitten ja direkt
heraufbeschworen", befürchtet der freiheitliche Verfassungssprecher
NAbg. Mag. Harald Stefan angesichts eines Berichts in der
Online-Times. Wie dort berichtet werde, gebe es in Großbritannien
bereits seit dem Jahr 2000 die Möglichkeit auf dem Postweg zu wählen.

Laut einem Bericht des Rowntree Trust über die Wahlen, hätten diese
Möglichkeit verschiedene Moslemgemeinden, besonders die sogenannten
Biraderi Bruderschaften aus Pakistan, Bangladesh, Kashmir, etc,
genutzt, um ihren weiblichen Klanmitgliedern die Stimmen abzunehmen.
Besonders seien diese Praktiken in bekannten Moslemgebieten wie
Oldham, Blackburn oder Birmingham gepflogen worden. Die Klanchefs
hätten dabei Absprachen mit Politikern getroffen, wobei sie ihre
Klanmitglieder dazu gezwungen haben sollen, ihre Stimmen dem mit dem
Klan verbündeten Kandidaten zu geben. Neben der Demokratie im
Allgemeinen seien aber auch besonders die Frauen die Leidtragenden
gewesen, denen es dadurch nicht möglich gewesen sei, ihre Stimme
geheim abzugeben.

"Das sind Praktiken, wie im finstersten Mittelalter, aber wir
brauchen nicht zu glauben, dass wir in Österreich davor gefeit
wären", so Stefan weiter. "Auch bei uns könnte es jederzeit durch die
vielen Manipulationsmöglichkeiten bei der Briefwahl, sowie bei dem
noch leichter zu manipulierenden E-Voting, zu einem derartigen oder
auch anders gelagertem Missbrauch des demokratischen Wahlrechts
kommen."

Angesichts dieses Hintergrundes, sowie der Tatsache, dass Häupl stets
versuche, die demokratiepolitisch bedenkliche Briefwahl zu fördern,
stelle sich die Frage, wie weit die Häupl-SPÖ von solchen Praktiken
Nutznießer sein könnte. "Die FPÖ wird sich dabei stets gegen alle
Versuche, die Rechte und Möglichkeiten der Wähler zu schmälern,
wehren, wobei speziell die Rechte der Frauen in Österreich auch
gegenüber Auswüchsen in der islamischen Gesellschaft geschützt werden
müssen", bekräftigt Stefan.

Rückfragehinweis:

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